Rede von Mirze Edis (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 21/98

Rede von Mirze Edis (DIE LINKE) – Plenarprotokoll 21/98 Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie malen sich Ihre Welt auch so, wie es Ihnen gefällt. (Lachen des Abg. Dr. Klaus Wiener [CDU/ CSU]) Die Auftragseingänge der Industrie sind im August um 10,6 Prozent eingebrochen. Stahl-, Chemie- und Automobilindustrie stehen massiv unter Druck. Gleichzeitig beteiligt sich der Bund mit 40 Prozent am Rüstungskonzern KNDS. Warum kann der Staat bei der Rüstungsindustrie Eigentümer werden, ohne dadurch sozialistisch zu sein, aber bei strategisch wichtigen zivilen Schlüsselindustrien wie Stahl und Chemie nicht? Katherina Reiche, Bundesministerin für Wirtschaft und Energie: Die Anpassungen, die im Chemie- und Stahlsektor vorgenommen werden müssen, sind in der Tat schmerzhaft. Deswegen halte ich die Nachricht, dass sich BASF und Evonik jetzt möglicherweise zusammentun, wie wir der Presse entnommen haben, nicht nur für schlecht. Was wir dringend tun müssen, Herr Abgeordneter, ist, die Wettbewerbsfähigkeit der Standorte insgesamt zu erhöhen. Dazu gehört der Arbeitsmarkt. Dazu gehören die sozialen Sicherungssysteme. Dazu gehört der Bürokratieabbau. Und dazu gehört auch der schon angesprochene Komplex der Energiepreise.