Rede von Johann Saathoff (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) – Fragestunde

Rede von Johann Saathoff (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) – Fragestunde Herr Abgeordneter, wie ich gerade beschrieben habe, geht es für uns vor allen Dingen darum, erst mal die Lebensgrundlagen in Syrien sicherzustellen, das heißt, dafür zu sorgen, dass so etwas wie die Grundversorgung der Bevölkerung wirklich möglich ist. In meiner Vorverwendung war ich mal Bürgermeister, und da guckt man schon: Sind eigentlich alle Dinge der Daseinsvorsorge vorhanden, also zum Beispiel Straßen, Wege, Plätze, Wasser, Abwasserentsorgung – ganz besonders wichtig –, aber auch öffentliche Infrastruktur? Und wir helfen dabei, dass diese Grundversorgung möglich ist. Außerdem helfen wir dabei, die Infrastruktur, die massiv zerstört ist, zu rehabilitieren. Und wir schaffen Beschäftigungsförderung. Das bedeutet, dass die Menschen dort nicht nur wohnen, sondern letzten Endes auch einer Beschäftigung nachgehen und für sich damit eine Perspektive in dem Land erarbeiten können. Und wir sorgen dafür, dass es einen ordnungsgemäßen Staatsaufbau gibt. All diese Dinge tun wir vor allen Dingen mit Fokus darauf, dass Syrerinnen und Syrer in diesem Land eine Perspektive für sich erkennen. Und dann ergibt sich mittelfristig daraus auch eine Rückkehroption für den einen oder anderen, nicht als Erstes. Das ist nicht der Beginn des Prozesses, sondern das Ende des Prozesses.