Rede von Johann Saathoff (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) – Fragestunde

Rede von Johann Saathoff (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) – Fragestunde Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, die Bundesregierung unterstützt Syriens Wiederaufbau und misst dabei dem BMZ eine zentrale Rolle bei. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit im Zusammenspiel mit privaten und multilateralen Investitionen trägt maßgeblich dazu bei, in Syrien die Lebensbedingungen zu verbessern und auch Rückkehroptionen zu eröffnen. Dabei fokussiert sich das BMZ in seinem Syrienengagement auf folgende Bereiche: Verbesserung der Grundversorgung der syrischen Bevölkerung, Rehabilitierung der massiv zerstörten Infrastruktur, Beschäftigungsförderung und Staatsaufbau. So setzt das BMZ aktuell ein neues Wohnraumprogramm auf, welches die syrische Regierung bei der Ausarbeitung einer nationalen Wohnraumstrategie unterstützt und Wohnungen für Binnenvertriebene und sowie Rückkehrende schafft. Zudem fördert das BMZ ein Vorhaben, welches Dokumente und Informationen zu Wohn-, Land- und Eigentumsrechten während des Krieges gesammelt, gesichert und systematisch archiviert hat. Damit haben wir die Grundlage dafür geschaffen, dass Rückkehrende ihre Eigentumsrechte in Syrien künftig wirksam geltend machen können. Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit der Bundesregierung verfolgt in Syrien das Ziel, den Übergangsprozess zu unterstützen, ein friedliches Zusammenleben zu fördern und würdige Lebensbedingungen zu schaffen – für alle Syrerinnen und Syrer.