Rede von Frank Spieth (DIE LINKE) – Drucksachen 16/11660, 16/12925

Rede von Frank Spieth (DIE LINKE) – Drucksachen 16/11660, 16/12925 Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Thema erschließt sich nicht sofort, wenn man den Begriff „multiresistente Keime“ hört. Aber stellen Sie sich folgende 1) Anlage 8Situation vor: Eine rüstige Rentnerin stürzt und bricht sich den Oberschenkelhals. Im Krankenhaus wird dieser Bruch genagelt, und alles scheint in Ordnung zu sein. Doch dann kommt es zu einer Infektion, und innerhalb von zwei Wochen verstirbt die Frau. 2006 starben in Deutschland 40 000 Patienten an Krankenhausinfektionen, so das Bundesministerium für Gesundheit in seiner Deutschen Antibiotikaresistenzstrategie. Krankenhausinfektionen sind die mit Abstand häufigste Form ernsthafter Infektionskrankheiten in Deutschland. In Deutschland werden jährlich rund 17 Millionen Patienten behandelt, von denen sich rund 500 000 bis 800 000 mit Krankenhauskeimen infizieren. Auch dies ist dem Gesundheitsbericht der Bundesregierung zu entnehmen. Die Hygienefachleute, die wir vor kurzem in einer Anhörung zurate gezogen haben, haben klipp und klar gesagt: Es ist an der Zeit, dass endlich gehandelt und nicht mehr weiter nur appelliert wird. Ich sage Ihnen: Auch der gesunde Menschenverstand verlangt, dass endlich gehandelt wird. Seit 14 Jahren wird in Deutschland Jahr für Jahr in allen Berichten festgestellt, dass es einen ständigen Anstieg der Verkeimung gibt. Die Antwort darauf sind in der Regel Appelle. Es werden, wie von den Fachleuten in der Anhörung gesagt wurde, „Papiertiger“ produziert. Seit Mitte der 70er- Jahre sind die Bundesländer aufgefordert, Hygieneverordnungen zu erlassen. Ganze vier Bundesländer sind dieser Aufforderung nachgekommen. Zwölf Bundesländer haben keine Hygieneverordnung. Ich finde, das allein ist schon ein Skandal. Die vom Robert Koch-Institut vorgeschlagene Richtlinie zur Bekämpfung von Infektionen ist aus unserer Sicht sehr brauchbar. Sie ist aber ohne Fachpersonal – auch das wurde in der Anhörung von allen Fachleuten deutlich formuliert – nicht umsetzbar. Die Linke hat mit diesem Antrag den Versuch unternommen, Krankenhausinfektionen vermeidbar zu machen und multiresistente Problemkeime zu bekämpfen. Leider hat unser Antrag im Ausschuss keine Mehrheit gefunden. Die Koalition hat ihn abgelehnt, und die beiden anderen Oppositionsfraktionen haben sich enthalten. Wir bedauern dies sehr. Jeder Mensch, der in Deutschland in einem Krankenhaus wegen einer vermeidbaren Infektion verstirbt, ist ohne Wenn und Aber ein Toter zu viel. Angesichts der Kürze meiner Redezeit habe ich nicht die Möglichkeit, alle unsere Forderungen darzustellen. Wir haben uns auf wesentliche Punkte konzentriert. Drei davon will ich nennen: Erstens. Wir brauchen endlich wirkungsvolle, verbindliche Regelungen, um mit geeigneten Maßnahmen Infektionen nicht nur zu einem späteren Zeitpunkt erfassen und heilen zu können, sondern sie sofort, schon in Frank Spiethder Entstehung, durch Präventionsmaßnahmen bekämpfen zu können. Zweitens. Wir fordern den Einsatz von Ärztinnen und Ärzten für Hygiene und Hygienefachkräften in Krankenhäusern, und zwar in allen Bundesländern. Berlin, Sachsen und Bremen sind hier vorbildlich. Drittens. Wir fordern die konsequente Umsetzung der bestehenden Richtlinie des Robert Koch-Instituts zur Prävention von MRSA, also multiresistenten Keimen. Meine Damen und Herren, es ist in der Tat Zeit, zu handeln. Wir haben keine Zeit für weitere Verzögerungen. Ich bedauere sehr, dass wir mit diesem Antrag heute nicht durchdringen. Ich setze aber darauf, dass wir in weiteren parlamentarischen Beratungen möglicherweise gemeinsam im Interesse der Menschen, der Patienten in diesem Land zu vernünftigen Lösungen im Sinne unserer Vorschläge kommen. Danke für Ihre Aufmerksamkeit.