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Schriftliche Frage 31 von Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Werden die nach der Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 26 auf Bundestagsdrucksache 21/7311 in Kapitel 0601 Titel 684 1…

dip / schriftliche_frage 23.10.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 19. Oktober 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern.

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Schriftliche Frage 31 von Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Werden die nach der Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 26 auf Bundestagsdrucksache 21/7311 in Kapitel 0601 Titel 684 1… Frage 31 (Marlene Schönberger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Werden die nach der Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 26 auf Bundestagsdrucksache 21/7311 in Kapitel 0601 Titel 684 14 für das NSU-Dokumentationszentrum veranschlagten, im Jahr 2027 voraussichtlich bis zu 7.261.000 Euro umfassenden Ausgabereste aus dem Bundeshaushalt 2026 anteilig auch für die Förderung des bestehenden NSU- Dokumentationszentrums „Offener Prozess“ in Chemnitz verwendet, oder sind diese Mittel ausschließlich für den Aufbau des NSU-Dokumentationszentrums am Standort Nürnberg vorgesehen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 20. Oktober 2026: Die Ausgabereste in Kapitel 0601 Titel 684 14, Erl. 4 sind maßgeblich für den Aufbau des NSU-Dokumentationszentrums am Standort Nürnberg vorgesehen. Inwieweit davon auch Zuwendungsprojekte durchgeführt werden, ist abhängig von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in den Folgejahren. Das Projekt „Perspektivwechsel – NSU- Komplex und Betroffenenperspektiven in der Fort- und Ausbildung der Polizei“ der Offener Prozess gGmbH wird im Haushaltsjahr 2027 in Höhe von 250.000 Euro gefördert.

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