Rede von Dr. Hans-Peter Uhl (CDU/CSU) – Plenarprotokoll 15/96
Teil von Protokoll der 96. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages.
Text
Rede von Dr. Hans-Peter Uhl (CDU/CSU) – Plenarprotokoll 15/96
Im Nachhinein, sagten Sie jetzt, hätten Sie
Einvernehmen zwischen dem Innenministerium und dem
Auswärtigen Amt aufgrund dieses Briefwechsels hergestellt.
Wie sah das Einvernehmen aus?
Kerstin Müller, Staatsministerin im Auswärtigen
Amt:
Die Frage ist jetzt, wie das Einvernehmen aussah? –
Es hat verschiedene Gespräche gegeben. Aufgrund
dieser Gespräche haben wir Einvernehmen über den Erlass
und seine Folgerungen hergestellt. Diese Gespräche hat
es auf verschiedensten Ebenen gegeben.