Rede von Isabel Cademartori Dujisin (SPD) – Plenarprotokoll 20/132

Rede von Isabel Cademartori Dujisin (SPD) – Plenarprotokoll 20/132 Ich möchte noch einmal den Kollegen erklären, was Verursacherprinzip heißt; da gibt es wohl Verständnisprobleme. Es ist ja so: Wenn wir Infrastruktur sanieren wollen, gibt es zwei Möglichkeiten: entweder alle zahlen das, und zwar auch diejenigen, die diese Straßen nicht maßgeblich nutzen und abnutzen, oder es zahlen diejenigen, die diese Infrastruktur nutzen. Und Letzteres scheint mir gerechter, fairer und transparenter zu sein; das können auch Verbraucherinnen und Verbraucher nachvollziehen. Aus den Einnahmen bekommen sie dann eine moderne und gute Infrastruktur.