Rede von Dr. Rainer Kraft (AfD) – Fragestunde

Rede von Dr. Rainer Kraft (AfD) – Fragestunde Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Kollegin, ich habe eine Frage zu den Finanzen. Sie haben ambitionierte Ziele und wollen Millionen von Elektro-Pkws und auch größere Elektrofahrzeuge auf die Straße bekommen. Die Frage ist jetzt nicht, inwiefern das gelingt oder nicht. Aber mit jedem Elektroauto, das ein Auto mit Verbrennungsmotor ersetzt, entgehen dem Bundesministerium für Finanzen Einnahmen in Höhe der Mineralölsteuer. Wie hoch werden die von Ihnen prognostizierten Mindereinnahmen in der laufenden Legislatur sein, was prognostizieren Sie für die Zukunft, und in welcher Art und Weise gedenkt das Bundesministerium der Finanzen die Mindereinnahmen, die mit einer Verbreitung der Elektromobilität einhergehen werden, in Zukunft auszugleichen? Erfolgt das durch verringerte Ausgaben oder durch anderweitige Einnahmen?