Rede von Gökay Akbulut (DIE LINKE) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 91. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.
Text
Rede von Gökay Akbulut (DIE LINKE) – Fragestunde
Vielen Dank für Ihre Ausführungen. Aber diese sind widersprüchlich zu Ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion, in der Sie die Zahl 93 500 genannt haben. Das heißt, rund 45 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die 2018 an dem Kurs teilgenommen haben, sind durchgefallen. Allerdings sind dabei Kursabbrüche oder Kurswechsel, die Nichtteilnahme am Kurs und die Freiwilligkeit des Tests nicht berücksichtigt worden; denn alle, die sich zu dem Test angemeldet hatten, waren nicht verpflichtet, am Abschlusstest teilzunehmen.
Das heißt: Es geht hier um ein Zahlenspiel, das die AfD für eine Debatte instrumentalisiert, indem sie einfach von Integrationsunwilligkeit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer spricht. Ich würde Sie bitten, hierauf differenziert zu antworten – im Mai werden ja neue Zahlen veröffentlicht – und auch Erkenntnisse zu Kursabbrüchen und zur Nichtteilnahme sowie den Aspekt der Freiwilligkeit mit einzubringen.
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