Rede von Stephan Mayer (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat) – Fragestunde

Rede von Stephan Mayer (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat) – Fragestunde Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Frau Kollegin Akbulut, ich danke Ihnen ganz herzlich für die Nachfrage. Ich möchte noch einmal deutlich betonen, dass auf die Frage 4 der besagten Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion seitens des Bundesinnenministeriums bzw. der Bundesregierung vollkommen richtig geantwortet wurde. Die Frage ist nur, wie man mit den angegebenen Zahlen umgeht. Ich schlüssele die Antworten noch einmal genau auf: Auf Frage 4 der Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion ist mitgeteilt worden, dass 108 754 Personen ermittelt wurden, die beide Tests, also den Sprachkurs und den Orientierungskurs, bestanden haben und mindestens einen der Tests im Jahr 2018 absolviert haben. Eine weitere Frage war, wie viele Personen im Jahr 2018 einen Integrationskurs begonnen haben. Das waren 202 215 Personen. – Nun darf man diese beiden Zahlen aber nicht ins Verhältnis zueinander setzen. Das ist von einigen Journalisten getan worden, indem die Schlussfolgerung gezogen wurde, dass die Differenz, also in etwa 95 000 Personen, den Deutsch-Test für Zuwanderer nicht bestanden haben. Aber diese Schlussfolgerung – um es noch einmal ausdrücklich zu sagen – ist falsch, weil es sich nicht um deckungsgleiche Personengruppen handelt. Größtenteils haben Personen, die den Test 2018 absolviert haben, den Kurs 2017 begonnen. Die zweite Zahl bezieht sich ausschließlich auf Personen, die den Kurs in 2018 begonnen haben. Ich danke für die Nachfrage, weil ich so deutlich machen konnte, dass hier Fehlinterpretationen im Raum stehen.