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Rede von Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) – Plenarprotokoll 16/162

dip / rede 28.05.2008 · WP 16 · Original ↗

Teil von Protokoll der 162. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages.

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Rede von Dr. Heinrich L. Kolb (FDP) – Plenarprotokoll 16/162 Mir war der Begriff „Blockabfertigung“ bis dato gänzlich unbekannt. Sie haben gesagt, dass es in Deutschland weitere Tunnel gibt, in denen Blockabfertigungen stattfinden. Es ist also durchaus eine gängige Maßnahme. Wo gibt es sie sonst noch? Karin Roth, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung: Herr Kollege Dr. Kolb, in der Regel findet die Blockabfertigung bei Baumaßnahmen statt, wenn Situationen eintreten, die normalerweise zu Staus führen. Im Übrigen haben wir den EU-Auflagen entsprechend die Lichtsignale genau deshalb, um einschreiten zu können. Welchen Sinn hat der ganze technische Aufbau, wenn wir nicht – unabhängig von Bauarbeiten – dann einschreiten können, wenn es im Interesse der Sicherheit der Menschen darauf ankommt? Insofern sind wir, glaube ich, hinsichtlich der Tunnelsicherheit in unserem Land auf einem sehr guten Stand. Ich freue mich, dass wir bisher so wenige Unfälle in diesem Bereich zu verzeichnen hatten.

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