Schriftliche Frage 45 von Peter Felser (AfD): Welche voraussichtlichen Kosten hat das Bundesministerium der Verteidigung auf Grundlage der geltenden Richtlinien für den Einsatz von Luftf…

Schriftliche Frage 45 von Peter Felser (AfD): Welche voraussichtlichen Kosten hat das Bundesministerium der Verteidigung auf Grundlage der geltenden Richtlinien für den Einsatz von Luftf… Frage 45 (Peter Felser, AfD): Welche voraussichtlichen Kosten hat das Bundesministerium der Verteidigung auf Grundlage der geltenden Richtlinien für den Einsatz von Luftfahrzeugen der Flugbereitschaft BMVg für die China-Reise des Bundespräsidenten Dr. Frank- Walter Steinmeier vom 26. bis 31. Oktober 2026 ermittelt beziehungsweise dem Anforderungsberechtigten mitgeteilt, und wie viele Passagiere wurden hierfür nach den vorgesehenen Kostenkategorien angemeldet? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sebastian Hartmann vom 28. Oktober 2026: Dem Bundespräsidenten sind entlang Ziffer 5.2 der „Richtlinien für den Einsatz von Luftfahrzeugen der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung zur Beförderung von Personen des politischen und parlamentarischen Bereiches“ keine Kosten berechnet und entsprechend auch nicht mitgeteilt worden. Nach aktuellem Planungsstand sind für die betreffende Reise elf Passagiere in einer kostenpflichtigen Kategorie angezeigt.