Entschließung des Bundesrates "Konsequente Umsetzung der Istanbul-Konvention - kritische Bestandsaufnahme des § 177 StGB"

Vorgang 336642 Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung · In der Beratung (Einzelheiten siehe Vorgangsablauf) · aktualisiert 25.09.2026 · DIP ↗

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Zeitachse

23.06.2026 drucksache Länderantrag 385/26 Entschließung des Bundesrates "Konsequente Umsetzung der Istanbul-Konvention - kritische Bestandsaufnahme des § 177 StGB
10.07.2026 plenarprotokoll BR-Sitzung 1067 Protokoll der 1067. Sitzung des Bundesrates (mitberaten)
11.09.2026 drucksache Empfehlungen der Ausschüsse 385/1/26 Entschließung des Bundesrates "Konsequente Umsetzung der Istanbul-Konvention - kritische Bestandsaufnahme des § 177 StGB
25.09.2026 plenarprotokoll Absetzung von der TO 1068 Protokoll der 1068. Sitzung des Bundesrates

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Schleswig-Holstein authored · 2×
Benjamin Limbach spoke_in · 1×
Kerstin von der Decken spoke_in · 1×
Petra Berg spoke_in · 1×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Entschließung des Bundesrates "Konsequente Umsetzung der Istanbul-Konvention - kritische Bestandsaufnahme des § 177 StGB“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Entschließung des Bundesrates "Konsequente Umsetzung der Istanbul-Konvention - kritische Bestandsaufnahme des § 177 StGB“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.