Verordnung zur Vereinfachung der Durchführung und Genehmigung klinischer Prüfungen

Vorgang 322134 Rechtsverordnung · aktualisiert 18.09.2025 · DIP ↗

Erlass einer Verordnung über Standardvertragsklauseln für die Durchführung klinischer Prüfungen (Standardvertragsklauselverordnung - StandVKlV), Änderung der Klinische Prüfung-Bewertungsverfahren-Verordnung;<br /> Anwendung der Standardvertragsklauseln (Anlage 1 der Verordnung) anstelle von Vertragsverhandlungen, Vorgabe von Rechten und Pflichten des Sponsors und des Prüfzentrums bei der Durchführung von Arzneimitteltests, Ergänzung einer Fristenregelung für die Abstimmung zwischen der zuständigen Ethik-Kommission und zuständiger Bundesoberbehörde, Übernahme von Anforderungen nach dem Strahlenschutzgesetz

Zeitachse

30.05.2025 drucksache Verordnung 225/25 Verordnung zur Vereinfachung der Durchführung und Genehmigung klinischer Prüfungen
27.06.2025 drucksache Empfehlungen der Ausschüsse 225/1/25 Verordnung zur Vereinfachung der Durchführung und Genehmigung klinischer Prüfungen
11.07.2025 plenarprotokoll BR-Sitzung 1056 Protokoll der 1056. Sitzung des Bundesrates
11.07.2025 drucksache Beschlussdrucksache 225/25(B) Verordnung zur Vereinfachung der Durchführung und Genehmigung klinischer Prüfungen

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Bundesregierung authored · 2×

Lobbyregister

Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. – Änderung der Verordnung zur Vereinfachung der Durchführung klinischer Prüfungen
Arbeitskreis Medizinischer Ethik-Kommissionen in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (AKEK) – Änderung des Verzeichnisses über die Höhe der Gebühren der Ethik-Kommissionen
eurocom e.V. - European Manufacturers Federation for Compression Therapy and Orthopaedic Devices – Verordnung zur Geltung von Standardvertragsklauseln für klinische Prüfungen von Medizinprodukten
Medtronic GmbH – Verordnung zur Vereinfachung der Durchführung klinischer Prüfungen

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Verordnung zur Vereinfachung der Durchführung und Genehmigung klinischer Prüfungen“)

Keine.

Bluesky – Selbstdarstellung

Eigene Posts von Abgeordneten, Fraktionen und Ministerien mit verifiziertem Konto (Volltextsuche nach „Verordnung zur Vereinfachung der Durchführung und Genehmigung klinischer Prüfungen“, bis zu 100 Treffer). Äußerungen der Akteure, keine Tatsachenbelege. Gruppen alphabetisch, je Gruppe höchstens 3 Posts; nie nach Reichweite sortiert.

Fraktion / Gruppe	Posts	Konten
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	0	69
Fraktion DIE LINKE	0	21
Fraktion der AfD	0	keine
Fraktion der CDU/CSU	0	11
Fraktion der SPD	0	46
Gruppe Die Linke	0	1
ohne Fraktion	0	1

Ohne Posts hier: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE, Fraktion der AfD, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Gruppe Die Linke, ohne Fraktion.