polradar

482 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 18

  1. Neonazi-Angriffe auf Teilnehmende von Pride- bzw. Christopher-Street-Day-Veranstaltungen 2025
    dip / drucksache 24.10.2025 Quelle ↗

    [Deutscher Bundestag Drucksache 21/2394 21. Wahlperiode 24.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Maik Brückner, Doris Achelwilm, Violetta Bock, Anne-Mieke Bremer, Agnes Conrad, Mandy Eißing, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Mareike Hermeier, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan…

  2. Verhandlungen der Bundesregierung mit Vertretern der Taliban
    dip / drucksache 23.10.2025 Quelle ↗

    [Deutscher Bundestag Drucksache 21/2390 21. Wahlperiode 23.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Doris Achelwilm, Anne-Mieke Bremer, Agnes Conrad, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Köstering, Sonja Lemke, Bodo Ramelow, Lea Reisner, David Schl…

  3. Einsatz Künstlicher Intelligenz im Geschäftsbereich der Bundesregierung
    dip / drucksache 20.10.2025 Quelle ↗

    [Deutscher Bundestag Drucksache 21/2310 21. Wahlperiode 20.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Köstering, Bodo Ramelow, David Schliesing, Aaron Valent, Donata Vogtschmidt, Ch…

  4. Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im dritten Quartal 2025
    dip / drucksache 20.10.2025 Quelle ↗

    [Deutscher Bundestag Drucksache 21/2321 21. Wahlperiode 20.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Doris Achelwilm, Agnes Conrad, Anne-Mieke Bremer, Mandy Eißing, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Köstering, Sonja Lemke, Tamara Mazzi, Bodo Rame…

  5. Teilnahme deutscher Rechtsextremer an Sonnenwendfeier in Tschechien (Antwort zu Drs. 21/1984)
    dip / drucksache 20.10.2025 Quelle ↗

    [Deutscher Bundestag Drucksache 21/2330 21. Wahlperiode 20.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ferat Koçak, Clara Bünger, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1984 – Teilnahme deutscher Rechtsext…

  6. Rechtsextremisten auf der Flucht
    dip / drucksache 17.10.2025 Quelle ↗

    [Deutscher Bundestag Drucksache 21/2293 21. Wahlperiode 17.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Doris Achelwilm, Anne-Mieke Bremer, Agnes Conrad, Mandy Eißing, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Köstering, Sonja Lemke, Luigi Pantisano, Bodo R…

  7. Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Stahlstandorte stärken – wettbewerbsfähig und klimaneutral
    dip / rede 16.10.2025 Quelle ↗

    Existiert im Bundesministerium für Verkehr eine Liste über Wasserstraßeninfrastrukturprojekte, die aufgrund fehlender Haushaltsmittel drohen, nicht realisiert zu werden, analog zu der Liste „Finanzierungssituation Bundesfernstraßen – Überblick“, über die die „Bild“-Zeitung (vergl…

  8. Rede von Ferat Koçak (DIE LINKE) – Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen
    dip / rede 16.10.2025 Quelle ↗

    Danke schön für die Frage. – Wir haben als Linksfraktion im letzten Jahr in Halle einen Beschluss gefasst, den ich mit ausgehandelt habe, worin wir uns ganz klar gegen Antisemitismus und ganz klar gegen antipalästinensischen Rassismus und Islamfeindlichkeit stellen. Für uns sind …

  9. Rede von Ferat Koçak (DIE LINKE) – Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen
    dip / rede 16.10.2025 Quelle ↗

    Sie haben nicht mich zitiert. Sie haben einen Rapper zitiert, und das können Sie ja gerne machen. Schauen Sie auf Tiktok. Ich fordere alle auf, die hier im Saal sind, schauen Sie auf meiner Tiktok-Seite, was ich da gerappt habe, und zwar ging es da um Rassismus, um Antirassismus,…

  10. Rede von Ferat Koçak (DIE LINKE) – Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen
    dip / rede 16.10.2025 Quelle ↗

    Danke schön, dass Sie meine Rede bestätigt haben mit Ihrem Rassismus. – Es trieft einfach aus allen Ihren Ecken dieser Rassismus, dieser Faschismus. Sie zitieren hier einen Rapper, aber Sie zitieren nicht mich. Gucken Sie doch mal auf Tiktok. Sie haben doch über Tiktok geredet. S…

  11. Rede von Ferat Koçak (DIE LINKE) – Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen
    dip / rede 16.10.2025 Quelle ↗

    Für eine Gesellschaft, in der wir alle frei und sicher mit unseren Familien leben können! Geschichte wird nicht geschrieben, –

  12. Rede von Ferat Koçak (DIE LINKE) – Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen
    dip / rede 16.10.2025 Quelle ↗

    Ich fordere Sie alle auf, Abgeordnete, Gäste und Zuhörer/-innen, die gegen Faschismus sind, schließen sie sich dem Bündnis „widersetzen“ am 29. November in Gießen an. Wir können Melek und Serpil ihre Söhne nicht zurückbringen. Aber wir können dafür sorgen, dass sie nicht umsonst …

  13. Rede von Ferat Koçak (DIE LINKE) – Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen
    dip / rede 16.10.2025 Quelle ↗

    Nein. Serpil und Melek, zwei Mütter von vielen. Ihre Tränen sind das Blut der Seelen von Hunderten, die durch den deutschen Faschismus nach 1945 ermordet wurden. Der Neukölln-Komplex: eine jahrelange rechte Terrorserie mit zahlreichen Brandanschlägen, Morddrohungen bis hin zu zwe…

  14. Rede von Ferat Koçak (DIE LINKE) – Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen
    dip / rede 16.10.2025 Quelle ↗

    Herr Präsident! Abgeordnete! Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Kaloyan Velkov, Ferhat Unvar. Neun Namen. Neun Leben. Neun Menschen, die am 19. Februar 2020 in Hanau ermordet wurden aus einem ei…

  15. Protokoll der 34. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
    dip / plenarprotokoll 16.10.2025 Quelle ↗

    Plenarprotokoll 21/34 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 34. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 16. Oktober 2025 Inhalt: Absetzung des Tagesordnungspunktes 31 Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Wahl der Abgeordneten Annika Klose als ordentliches Mitglied und von Fr…

  16. Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES)
    abgeordnetenwatch / poll 16.10.2025 Quelle ↗

    Der Bundestag hat die Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung an der EU-geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES im Roten Meer angenommen. Das Mandat ist befristet bis Oktober 2026 und war in namentlicher Abstimmung zuletzt im Januar 2025 verlängert worden. In ihrem Antrag schlägt die…

  17. Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS)
    abgeordnetenwatch / poll 16.10.2025 Quelle ↗

    Der Bundestag hat der Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung mit bis zu 50 Soldat:innen an der von den Vereinten Nationen geführten Mission im Südsudan (UNMISS) zugestimmt. Das Mandat ist bis Ende Oktober 2026 befristet und war zuletzt in namentlicher Abstimmung im Januar 2025 ver…

  18. Keine Abschaffung des Verbrenner-Verbots (Beschlussempfehlung)
    abgeordnetenwatch / poll 16.10.2025 Quelle ↗

    Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, der die Rücknahme des sogenannten Verbrenner-Verbots fordert. Ab 2035 sollen in der gesamten EU nur noch emissionsfreie PKW neu zugelassen werden, um die Schadstoffbelastung, insbesondere durch CO2-Ausstoß, im Verkehrsse…

  19. Die elektronische Patientenakte - Sicherheit, Abhängigkeiten und Umsetzung des Europäischen Gesundheitsdatenraums
    dip / drucksache 13.10.2025 Quelle ↗

    [Deutscher Bundestag Drucksache 21/2179 21. Wahlperiode 13.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Anne-Mieke Bremer, Stella Merendino, Donata Vogtschmidt, Clara Bünger, Violetta Bock, Mandy Eißing, Katrin Fey, Nicole Gohlke, Dr. Gregor Gysi, Mareike Hermeier, Luke Hoß, Ferat Koç…

  20. Stand laufender Ermittlungen im Zusammenhang mit möglichen Unterstützungshandlungen für den sogenannten Nationalsozialistischen Untergrund
    dip / drucksache 13.10.2025 Quelle ↗

    [Deutscher Bundestag Drucksache 21/2180 21. Wahlperiode 13.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ferat Koçak, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Agnes Conrad, Mandy Eißing, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Jan Köstering, Sonja Lemke, Tamara Mazzi, Luigi Pantisano, Bodo Rame…