8.055 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 3
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Schieneninfrastruktur in Ostdeutschland
(insgesamt 27 Einzelfragen)
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Status - Verkehrliche Bewertung und Finanzierung des Ausbaus der Ostbahn
(insgesamt 13 Einzelfragen)
- Strategie der Bundesregierung zur Rechtgrundlage für die Ausweisung mit Nitrat belasteter Gebiete
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Informationsmaterial der Bundeswehr für Minderjährige und junge Erwachsene (Antwort zu Drs. 21/8032)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8249 21. Wahlperiode 28.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Desiree Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/8032 – Informationsmaterial der…
- Informationsmaterial der Bundeswehr für Minderjährige und junge Erwachsene
- Kann die Linke in der Hauptstadt regieren?
- Linke verlangt Einberufung eines Bürgerrates
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Schriftliche Frage 61 von Maik Brückner (DIE LINKE): Wie wirkt sich die Verbreitung von Substanzen wie „Monkey Dust“ oder GHB nach Kenntnis der Bundesregierung auf die schwule Community und Che…
Frage 61 (Maik Brückner, Die Linke): Wie wirkt sich die Verbreitung von Substanzen wie „Monkey Dust“ oder GHB nach Kenntnis der Bundesregierung auf die schwule Community und Chemsex-Szene aus, und welche zielgruppenspezifischen bzw. Community-basierten Maßnahmen ergreift die Bund…
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Schriftliche Frage 59 von Janine Wissler (DIE LINKE): Wie bewertet die Bundesregierung angesichts der hohen Kosten, der langen Entwicklungszeiten und der ungelösten Fragen der Endlagerung den mö…
Frage 59 (Janine Wissler, Die Linke): Wie bewertet die Bundesregierung angesichts der hohen Kosten, der langen Entwicklungszeiten und der ungelösten Fragen der Endlagerung den möglichen Einsatz von SMR (Small Modular Reactors, deutsch: kleine modulare Reaktoren) in Deutschland, u…
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Schriftliche Frage 56 von Jan Krampe (DIE LINKE): In welchem Umfang wird in Deutschland der Luftraum bis 1.000 Meter Höhe hinsichtlich Flugaktivität überwacht, und wie hoch ist der Prozentan…
Frage 56 (Jan Krampe, Die Linke): In welchem Umfang wird in Deutschland der Luftraum bis 1.000 Meter Höhe hinsichtlich Flugaktivität überwacht, und wie hoch ist der Prozentanteil der überwachten Fläche im Vergleich zu den Erfassungen, die die Deutsche Flugsicherung im Luftraum ob…
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Schriftliche Frage 50 von Nicole Gohlke (DIE LINKE): Wie viele Abgänge aus Arbeitslosigkeit in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung der Berufsgruppe „Lehrtätigkeit an allgemeinbilde…
Frage 50 (Nicole Gohlke, Die Linke): Wie viele Abgänge aus Arbeitslosigkeit in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung der Berufsgruppe „Lehrtätigkeit an allgemeinbildenden Schulen“ gab es nach Kenntnis der Bundesregierung von Januar bis August 2026 bundesweit sowie im S…
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Schriftliche Frage 49 von Nicole Gohlke (DIE LINKE): Wie viele Zugänge in Arbeitslosigkeit aus einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung der Berufsgruppe „Lehrtätigkeit an allgemeinbil…
Frage 49 (Nicole Gohlke, Die Linke): Wie viele Zugänge in Arbeitslosigkeit aus einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung der Berufsgruppe „Lehrtätigkeit an allgemeinbildenden Schulen“ gab es nach Kenntnis der Bundesregierung von Januar bis August 2026 bundesweit sowie im…
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Schriftliche Frage 42 von Janine Wissler (DIE LINKE): Wann wird nach Plänen der Bundesregierung der im Juni bekannt gewordene Einstieg des Bundes in Höhe von 40 Prozent beim Rüstungsunternehmen…
Frage 42 (Janine Wissler, Die Linke): Wann wird nach Plänen der Bundesregierung der im Juni bekannt gewordene Einstieg des Bundes in Höhe von 40 Prozent beim Rüstungsunternehmen KNDS (www.tagesschau.de/wirtschaft/unter nehmen/knds-einstieg-bund-100.html) vollzogen, und wie gedenk…
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Schriftliche Frage 38 von Cem Ince (DIE LINKE): Welche finanziellen Leistungen aus dem Bundeshaushalt wurden bzw. werden an Normungsorganisationen mittelbar und unmittelbar geleistet (bitt…
Frage 38 (Cem Ince, Die Linke): Welche finanziellen Leistungen aus dem Bundeshaushalt wurden bzw. werden an Normungsorganisationen mittelbar und unmittelbar geleistet (bitte für die Jahre 2025, 2026 und 2027 angeben und nach Organisationen auf nationaler, europäischer und interna…
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Schriftliche Frage 36 von Jörg Cezanne (DIE LINKE): Welche konkreten Schritte, Maßnahmen, Vorhaben etc. wurden in der Absichtserklärung (www. wiwo.de/politik/deutschland/staatsbesuch-deutsch l…
Frage 36 (Jörg Cezanne, Die Linke): Welche konkreten Schritte, Maßnahmen, Vorhaben etc. wurden in der Absichtserklärung (www. wiwo.de/politik/deutschland/staatsbesuch-deutsch land-und-die-vae-bauen-kooperationen-im-energi esektor-aus/100253971.html) zwischen der bundeseigenen SEF…
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Schriftliche Frage 30 von Sören Pellmann (DIE LINKE): Hat die Bundesregierung Kenntnis von der Initiative der UN, Kuba aus humanitären Gründen mit Treibstoff zu versorgen, und wenn ja, wird sie…
Frage 30 (Sören Pellmann, Die Linke): Hat die Bundesregierung Kenntnis von der Initiative der UN, Kuba aus humanitären Gründen mit Treibstoff zu versorgen, und wenn ja, wird sie diese Initiative unterstützen (https://amerika21.de/ 2026/08/289338/vereinte-nationen-gaza-kuba)? Antw…
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Schriftliche Frage 29 von Cansu Özdemir (DIE LINKE): Welche Kosten sind dem Bundeshaushalt durch den Besuch des Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohammed bin Zayed Al Nah…
Frage 29 (Cansu Özdemir, Die Linke): Welche Kosten sind dem Bundeshaushalt durch den Besuch des Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohammed bin Zayed Al Nahyan, und seiner Delegation in Deutschland insgesamt entstanden (bitte nach beteiligten Bundesministerie…
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Schriftliche Frage 27 von Clara Bünger (DIE LINKE): Welche aktuellen Zahlenangaben kann die Bundesregierung zur bisherigen Praxis der Härtefallprüfung nach § 22 des Aufenthaltsgesetzes (Aufent…
Frage 27 (Clara Bünger, Die Linke): Welche aktuellen Zahlenangaben kann die Bundesregierung zur bisherigen Praxis der Härtefallprüfung nach § 22 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) im Rahmen der zweijährigen Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten machen (i…
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Schriftliche Frage 19 von Caren Lay (DIE LINKE): Welche Zeitleiste hat die Bundesregierung bezüglich eines „Vergesellschaftungsverbotsgesetzes“ (vgl. www.rbb24.de/politik/beitrag/2026/07/ b…
Frage 19 (Caren Lay, Die Linke): Welche Zeitleiste hat die Bundesregierung bezüglich eines „Vergesellschaftungsverbotsgesetzes“ (vgl. www.rbb24.de/politik/beitrag/2026/07/ bundkoalition-verstaatlichung-mietwohnungen-enteign ung-verbot.html; bitte unter Angabe der beteiligten Bund…
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Schriftliche Frage 4 von Christian Görke (DIE LINKE): Für wie viele Personen mit einer Steuer- Identifikationsnummer hat das Bundesministerium der Finanzen im Kontext des Direktauszahlungsmechan…
Frage 4 (Christian Görke, Die Linke): Für wie viele Personen mit einer Steuer- Identifikationsnummer hat das Bundesministerium der Finanzen im Kontext des Direktauszahlungsmechanismus inzwischen eine Bankverbindung (bitte Zahl der vergebenen Steuer- Identifikationsnummern angeben…