1.061 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 15
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Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5662)
Auf welche Gesamtsumme belaufen sich nach Kenntnis des Bundesministers für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit die Ausgaben, die für Klimaschutzmaßnahmen im Ausland durch Deutschland seit dem Beginn der Legislaturperiode getätigt wurden, und wie viele solcher…
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Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5662)
Wie viele Stellen für Klimaanpassungsmanager werden gegenwärtig durch die Förderrichtlinie des Bundesumweltministeriums „Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“ gefördert, und wie viele davon konnten bisher auch besetzt werden (www.bmuv.de/programm/foerderung-von-…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Danke schön. – Noch mal zu der 1.-Mai-Rede, in der ja mehrere Aspekte vorkamen. Unter anderem haben Sie davor gewarnt, Errungenschaften der Arbeiterbewegung wie den arbeitsfreien 1. Mai infrage zu stellen. Diese Äußerung ist in Deutschland ein bisschen problematisch; denn das war…
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Protokoll der 76. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/76 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 76. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 6. Mai 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung des Tagesordnungspunktes 6c Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung Bärbel Bas, Bundesminister…
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Straftaten an Thüringer Bahnhöfen und Flughäfen im Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/4586)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5732 21. Wahlperiode 05.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4586 – Straftaten an Thüringer Bahnhöfen und Flughäfen im Jahr 2025 V o r b…
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Einsatz, Chancen und Risiken Künstlicher Intelligenz in der Justiz - Erkenntnisse und Schlussfolgerungen der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5683 21. Wahlperiode 04.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrich von Zons, Dr. Christoph Birghan, Stephan Brandner, Thomas Fetsch, Rainer Galla, Martina Kempf, Knuth Meyer-Soltau, Stefan Möller, Tobias Matthias Peterka, Dr. Christian Wirth,…
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Schriftliche Frage 131 von Stephan Brandner (AfD): Welche Klimaschutzprojekte im Ausland hat die Bundesregierung seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode jeweils in welcher Höhe finanziell…
Frage 131 (Stephan Brandner, AfD): Welche Klimaschutzprojekte im Ausland hat die Bundesregierung seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode jeweils in welcher Höhe finanziell gefördert (bitte die neun Projekte mit den jeweils höchsten Gesamtfördersummen unter Angabe ihres Namens…
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Fragen für die Fragestunde der 76. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 6. Mai 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5662 21. Wahlperiode 30.04.2026 Fragen für die Fragestunde der 76. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 6. Mai 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Geplante und sich in Ausführung befindliche Neubau- und Sanierungsprojekte der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5681 21. Wahlperiode 30.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Marc Bernhard, Carolin Bachmann, Olaf Hilmer, Sebastian Münzenmaier, Volker Scheurell, Otto Strauß, Bastian Treuheit, René Bochmann, Dr. Paul Schmidt und der Frakti…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5661 21. Wahlperiode 30.04.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Amtsberg, Luise (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . .…
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Landsmannschaftliche Zugehörigkeit der Bundesbehörden - Stand: 31. Dezember 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5646 21. Wahlperiode 29.04.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD Landsmannschaftliche Zugehörigkeit der Bundesbehörden – Stand: 31. Dezember 2025 Mit der Kleinen Anfrage „Landsmannschaftliche Zugehörigkeit…
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Reiseausweise für Flüchtlinge - Stand 31. März 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5632 21. Wahlperiode 28.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess und der Fraktion der AfD Reiseausweise für Flüchtlinge – Stand: 31. März 2026 Mit der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/1401 wurde unter ander…
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Sprengung von Geldautomaten in den Jahren von 2005 bis 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5633 21. Wahlperiode 28.04.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD Sprengung von Geldautomaten in den Jahren von 2005 bis 2025 Mit der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/129 wurde unter anderem erfr…
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Trinkwassernotbrunnen in Thüringen - Stand: 31. Dezember 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5635 21. Wahlperiode 28.04.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD Trinkwassernotbrunnen in Thüringen – Stand: 31. Dezember 2025 Mit der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/142 wurde unter anderem er…
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Illegale Einreisen nach Deutschland in dem Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 31. Dezember 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5637 21. Wahlperiode 28.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess und der Fraktion der AfD Illegale Einreisen nach Deutschland in dem Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 31. Dezember 2025 Mit der Kleinen Anfrage auf Bu…
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Temporäre Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe
Der Bundestag hat namentlich über einen Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD abgestimmt, der eine befristete Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe vorsieht. Ziel des sogenannten „Zweiten Energiesteuersenkungsgesetzes“ ist es, die Auswirkungen stark gestiegener Ene…
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Ablehnung eines Antrag gegen eine Übergewinnsteuer (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde ein Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, der sich mit Maßnahmen gegen hohe Kraftstoffpreise befasst und sich insbesondere gegen die Einführung einer sogenannten Übergewinnsteuer richtet. Hintergrund des Antrags ist die aktuelle Debatte innerhalb der Bundesregieru…
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Ablehnung eines Antrags zur Erhöhung der Pendlerpauschale (Beschlussempfehlung)
Ein weitere Antrag der AfD-Fraktion wurde im Bundestag abgelehnt, der eine umfassende steuerliche Entlastung von Berufspendler:innen vorsieht. Kern des Antrags ist eine deutliche Erhöhung der sogenannten Pendlerpauschale (Entfernungspauschale) für Fahrten zwischen Wohnort und Arb…
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Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften
Im Bundestag wurde ein Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt, der eine grundlegende Senkung der Stromsteuer vorsieht. Ziel des Entwurfs ist es, Verbraucher:innen angesichts gestiegener Energiepreise zu entlasten und zugleich Anreize für eine stärkere Nutzung …
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Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419)
Welche der Maßnahmen aus dem von der Bundesregierung Ende März 2026 verabschiedeten Klimaschutzprogramm bewertet der Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Carsten Schneider, als den wirksamsten Beitrag zum Klimaschutz, und wie begründet er s…