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Schriftliche Frage 113 von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Termine und Einbindungen im Rahmen der Roadmap-Prozesse zu den sechs in der Hightech Agenda Deutschland benannten Schlüsseltechnologi…
Frage 113 (Ayse Asar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Termine und Einbindungen im Rahmen der Roadmap-Prozesse zu den sechs in der Hightech Agenda Deutschland benannten Schlüsseltechnologien haben nach Kenntnis der Bundesregierung bereits stattgefunden, und welche Unternehmen, Fors…
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Schriftliche Frage 7 von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welcher Funktion nahm Laura Rudas am „EU AI Champions Initiative“-Roundtable im Rahmen des deutsch-französischen Digitalgipfels am 18. No…
Frage 7 (Dr. Konstantin von Notz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welcher Funktion nahm Laura Rudas am „EU AI Champions Initiative“-Roundtable im Rahmen des deutsch-französischen Digitalgipfels am 18. November 2025 in Berlin mit Emmanuel Macron, Friedrich Merz, Dr. Karsten Wildberger …
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Teilnahme einer Mitarbeiterin des US-Unternehmens Palantir am EU-Gipfel zur digitalen Souveränität am 18. November 2025
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> In welcher Funktion nahm Laura Rudas am "EU AI Champions Initiative"-Roundtable im Rahmen des deutsch-französischen Digitalgipfels am 18. November 2025 in Berlin mit Emmanuel Macron, Friedrich Merz, Dr. Karsten Wildberger u. a. teil, und is…
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Schriftliche Frage 76 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Wie ist die vom Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger am 4. November 2025 bei der Pressekonferenz zur…
Frage 76 (Sonja Lemke, Die Linke): Wie ist die vom Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger am 4. November 2025 bei der Pressekonferenz zur Industrial AI Cloud (https://bmds.bund.de/aktuell es/reden/detail/pressekonferenz-industrial-ai-clou d-s…
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Aussage des Bundesministers Karsten Wildberger bei der Pressekonferenz zur "Industrial AI Cloud"
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie ist die vom Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger am 4. November 2025 bei der Pressekonferenz zur Industrial AI Cloud (https://bmds.bund.de/aktuelles/reden/detail/pressekonferenz-industrial-ai-clou…
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Rede von Friedrich Merz (Bundeskanzler) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diesem Deutschen Bundestag gehören 630 Abgeordnete an, gewählt von den Bürgerinnen und Bürgern der Bundesrepublik Deutschland, um deren Interessen hier im Parlament zu vertreten. Wir alle haben uns dazu verpflichtet – jedenfalls s…
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Rede von Hansjörg Durz (CDU/CSU) – Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor dieser Haushaltsdebatte habe ich ein Gespräch mit der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen, der überparteilichen Dachorganisation für Seniorenarbeit und Seni…
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Rede von Joachim Ebmeyer (CDU/CSU) – Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Frau Präsidentin, herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit einem Gesamtvolumen von rund 4,5 Milliarden Euro, zusammengesetzt aus Kernhaushalt und Sondervermögen, ist der Einzelplan 24 im Vergleich zum Gesamthaushalt noch überschaubar, aber in sei…
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Sehr geehrte Frau Präsidentin, herzlichen Glückwunsch zu Ihrem Geburtstag! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich mit einem Dank starten für die Unterstützung aus diesem Kreis beim Aufbau des neuen Ministeriums und bei der Erstel…
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Protokoll der 42. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/42 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 42. Sitzung Berlin, Dienstag, den 25. November 2025 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt I: a) Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststell…
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Schriftliche Frage 72 von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche wissenschaftlichen Quellen oder Studien liegen der Aussage des Bundesministers für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wil…
Frage 72 (Rebecca Lenhard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche wissenschaftlichen Quellen oder Studien liegen der Aussage des Bundesministers für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger zugrunde, wonach „zum ersten Mal (...) Maschinen den Menschen in dem, was uns bis…
- Wissenschaftliche Grundlage zur Aussage des Bundesministers Dr. Karsten Wildberger zum Stand der Künstlichen Intelligenz
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Schriftliche Frage 124 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung, um die steigenden CO2-Emissionen zu begrenzen, die durch den massiven Ausbau von Reche…
Frage 124 (Dr. Anna Lührmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung, um die steigenden CO2-Emissionen zu begrenzen, die durch den massiven Ausbau von Rechenzentren entstehen, und wie bewertet der Bundeskanzler Friedrich Merz die Aussage des …
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Rede von Dr. Konrad Körner (CDU/CSU) – Strategie zur digitalen Souveränität – Für eine selbstbestimmte digitale Zukunft Deutschlands und Europas
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch in dieser Debatte merkt man es wieder: Souveränität ist ein toller Begriff; wir alle verwenden ihn. Nur: Bei Frau Vogtschmidt gibt es nur einen Souverän, nämlich den Staat. Da ist da…
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Rede von Tilman Kuban (CDU/CSU) – Aktuelle Stunde: Wettbewerbsfähige Industrie – Entlastung durch Netzentgeltsenkung und Industriestrompreis
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland war und ist eines der wettbewerbsfähigsten Länder der Welt. Mit nur 82 Millionen Einwohnern entwickeln wir die besten Produkte und Dienstleistungen, wurden Exportweltmeister vor China, Japan und den USA. D…
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Rede von Dorothee Bär (Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde Sie bitten, liebe Frau Präsidentin, dann in Zukunft auch Dorothee Gisela Renate Maria Bär, geborene Mantel, aufzurufen. Also vielen herzlichen Dank für die Möglichkeit, auch darlegen zu k…
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Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau
[Bundesrat Drucksache 654/25 06.11.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau Bundesministerium Berlin, 5. November 2025 für Digitales und Staatsmodernisierung An den Präsidenten des Bundesrates …
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Danke für diese Frage. – Auf den kleinen Unternehmen, Vereinen, dem Mittelstand, jungen Unternehmen und Start-ups liegt ein besonderer Fokus dieser Bundesregierung. Es gilt, Dinge zu vereinfachen. Natürlich ist es im EU-Recht, gerade bei der KI-Verordnung und im Datenschutz, unve…
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank für diese Frage. – Dass wir als Bundesregierung uns einigen konnten – ich will das betonen –, ist sehr wichtig. Es ist uns zum ersten Mal gelungen, in den wichtigen Fragen des Datenschutzes und insbesondere seiner Umsetzung im Hinblick auf die KI-Verordnung eine gemei…
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Es ist ganz wichtig, dass wir die Instrumente, die wir dann zur Verfügung haben, zum Beispiel auch bei den amerikanischen Unternehmen zum Einsatz bringen, beispielsweise im DSA. Des Weiteren bin ich der Meinung, dass es umso wichtiger ist, dass wir endlich anfangen, eigene Lösung…