55 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 2
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Rede von Gereon Bollmann (AfD) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Herr Präsident! Frau Ministerin Prien! Meine Damen und Herren! Bitte nicht wundern, aber ich schlage eine deutliche Erhöhung des Familienetats vor. Dabei geht es mir um folgende Punkte: Zunächst einmal ist es lobenswert, dass es nach dem Entwurf zum Einzelplan 17 ein wichtiges Zi…
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Neufassung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1538 21. Wahlperiode 09.09.2025 Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Neufassung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages Der Bundestag wolle beschließen: Die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages wird wie folgt gefasst: Geschäfts…
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Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Vermeidung von Überschneidungen von Sitzungen des Bundestages mit Sitzungen der Ausschüsse und Gremien
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1558 21. Wahlperiode 09.09.2025 Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Alexander Arpaschi, Adam Balten, Carsten Becker, Birgit Bessin, Joachim Bloch, René Bochmann, Peter Bohnhof, Marcus Bühl, Tobias Ebenberger, Hauke Finger, Alexis L. Giersc…
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Rede von Dr. Michael Espendiller (AfD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Coronapandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal und an den Bildschirmen! Gesundheitsministerin Nina Warken hat von ihrem Vorgänger Karl Lauterbach ein Ressort übernommen, das unter der Verantwortung der SPD regelrecht kaputtgewirtschaftet wurde und nu…
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Rede von Ates Gürpinar (DIE LINKE) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Coronapandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Danke für Ihren vorgelegten Antrag zur Einrichtung einer Enquete-Kommission. Die Linke hat eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie im letzten Jahr vorgeschlagen. Dass Sie die Idee schon aufgegriffen…
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Rede von Dr. Lina Seitzl (SPD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Coronapandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Coronapandemie hat unsere Leben eindrücklich verändert. Wir haben drei Jahre voller Unsicherheit und Sorge, voller überfüllter Kliniken und mit viel zu vielen Kranken und Verstorbenen erleb…
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Rede von Dr. Hendrik Hoppenstedt (CDU/CSU) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Coronapandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte meine Rede gerne mit einem Dank beginnen. Wir haben in dem federführenden Geschäftsordnungsausschuss vor zwei Wochen über die Einsetzung der Enquete-Kommission diskutie…
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Rede von Sanae Abdi (SPD) – Befragung der Bundesregierung
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir wollen investieren – in unser Land, in Frieden und Sicherheit, in Europa und weltweit. Das hat sich die Bundesregierung vorgenommen. Im Koalitionsvertrag steht: „Deutschland kann jede…
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- Sammelübersicht 21 zu Petitionen -
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/831 21. Wahlperiode 09.07.2025 Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 21 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petit…
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Einsetzung einer Enquete-Kommission "Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse" (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/562)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/805 21. Wahlperiode 08.07.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) a) zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Drucksache 21/562 – Einsetzung einer Enquete-Komm…
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Rede von Mechthilde Wittmann (CDU/CSU) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Den Willen, diese Pandemie aufzuklären, haben die Koalitionsfraktionen schon in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten. Denn uns ist eines wichtig: Wir wollen nie wieder unvorbereitet in eine Krise stolpern, von der wir vorhe…
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Rede von Dr. Johannes Fechner (SPD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Die Coronapandemie hat uns in der Tat vor enorme Herausforderungen gestellt, wie wir sie seit dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland nicht mehr zu bewältigen hatten. Gerade weil so vi…
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Rede von Martin Sichert (AfD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sie fordern Lehren für künftige Pandemien. In der Coronazeit verbreiteten sich mehrere Krankheiten pandemisch unter Politikern: Größenwahn, Kontrollwahn und hypochondrischer Wahn. Und in diesem Wahnzustand schien jedes Mittel recht. Elter…
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Rede von Albert Stegemann (CDU/CSU) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
Also, im Antrag ist klar formuliert, dass wir uns die Vergabeverfahren natürlich genau anschauen werden. Und wir sind von der Rechtmäßigkeit dessen, was passiert ist, felsenfest überzeugt. Das ist genau so beschrieben, wie ich es formuliert habe. Daher kann ich Ihre Frage wie fol…
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Rede von Ates Gürpinar (DIE LINKE) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
Sehr geehrter Herr Kollege, vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen. – Sie haben jetzt sozusagen die Aufgaben umrissen, die die Enquete-Kommission bearbeiten soll. Dabei habe ich den Teil vermisst, den die SPD im vorherigen Tagesordnungspunkt angemahnt hat und der zum Beispiel i…
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Rede von Albert Stegemann (CDU/CSU) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Einiges hat sich ja hier permanent wiederholt; aber ich will auch noch mal an die Bilder erinnern. Ich glaube, es gibt kaum Bilder, die sich so in das kollektive Gedächtnis eingebrannt haben wie die Bilder vom 18. …
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Rede von Ates Gürpinar (DIE LINKE) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist gut, dass wir uns nun in einer Enquete-Kommission mit der Aufarbeitung der Pandemie beschäftigen wollen. Wir als Die Linke hatten einen Antrag zur Einsetzung einer solchen Kommission noch im Oktober 2024 vorgele…
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Rede von Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Union! Ich weiß, Sie wollen jetzt nicht weiter über die Maskendeals reden, sondern über die Enquete-Kommission, die wir auch sehr begrüßen. Und dazu komme ich auch gleich. Aber man muss aufzeigen dürfen, wie abs…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! AfD wirkt mal wieder, wenn auch nur ein ganz kleines bisschen hier. Ohne uns würde das Thema totgeschwiegen; es wäre überhaupt gar kein Thema. Jetzt kommen Sie mit so einem lauwarmen Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission daher. D…
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Rede von Dr. Hendrik Hoppenstedt (CDU/CSU) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Damen und Herren! Die Coronakrise war eine Jahrhundertkrise und eine Krise, auf die Deutschland offenkundig nicht ausreichend vorbereitet war. Das darf uns nicht noch einmal passieren; darauf haben…