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Haushaltsentwurf 2026 – Einzelplan 02 Deutscher Bundestag (Vorwort, Überblick)
Entwurf zum Bundeshaushaltsplan 2026 Einzelplan 02 Deutscher Bundestag Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorwort zum Einzelplan......................................................................................................................................... 2 Über…
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Entwurf eines Gesetzes für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/323)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/629 21. Wahlperiode 25.06.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Drucksache 21/323 – Entwurf eines Gesetzes für ein steuerliches Investitionssofortpr…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/319)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/639 21. Wahlperiode 25.06.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung (23. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Drucksache 21/319 – Entwurf eines Gesetzes zur Änderu…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/319 21. Wahlperiode 03.06.2025 Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikation…
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Einsetzung von Ausschüssen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/150 21. Wahlperiode 13.05.2025 Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Einsetzung von Ausschüssen Der Bundestag wolle beschließen: Gemäß § 54 in Verbindung mit § 57 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages werden folgende ständi…
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Weizenbaum-Institut e.V.
Tätigkeit: Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung Das Weizenbaum-Institut erforscht, wie Digitalisierung unsere Demokratie, Wirtschaft und Gesellschaft verändert - von Künstlicher Intelligenz und Datenpolitik über Plattformregulieru…