481 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 6
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Vorstoß zur Zukunft der Apothekenversorgung abgelehnt (Beschlussempfehlung)
Der Bundestag hat einen Antrag der AfD-Fraktion zur Zukunft der Arzneimittelversorgung und zur Stärkung von Apotheken abgelehnt. Die Antragsteller:innen begründen ihren Vorstoß mit der sinkenden Zahl an Apotheken in Deutschland sowie Problemen wie steigenden Kosten, Lieferengpäss…
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrssteuergesetzes (Entschließungsantrag zu Drs. 21/5688, 21/6024, 21/6069)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6071 21. Wahlperiode 20.05.2026 Entschließungsantrag der Abgeordneten Otto Strauß, Kay Gottschalk, Hauke Finger, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Stefan Henze, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Lei…
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Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Neubaustrecke Dresden - Grenze Deutschland/Tschechien (- Prag) (Entschließungsantrag zu Drs. 21/4400, 21/4865 Nr. 1, 21/5997)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6035 21. Wahlperiode 19.05.2026 Entschließungsantrag der Abgeordneten René Bochmann, Steffen Janich, Thomas Ladzinski, Wolfgang Wiehle, Marcus Bühl, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Stefan Henze, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker,…
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Schriftliche Frage 153 von Leif-Erik Holm (AfD): Auf Grundlage welcher sachlichen Erkenntnisse bewertet die Bundesregierung den Ausstieg aus der Kernenergie in Deutschland als „unumkehrbar“…
Frage 153 (Leif-Erik Holm, AfD): Auf Grundlage welcher sachlichen Erkenntnisse bewertet die Bundesregierung den Ausstieg aus der Kernenergie in Deutschland als „unumkehrbar“ (www.deutschlandfunk.de/widerstand-aus-de utschland-gegen-atomkraft-plaene-der-eu-kommis sion-100.html)? A…
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Schriftliche Frage 141 von Leif-Erik Holm (AfD): Für wann ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Beginn der Bauarbeiten auf der A 14 für die Anschlussstelle Schwerin Süd geplant, und für…
Frage 141 (Leif-Erik Holm, AfD): Für wann ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Beginn der Bauarbeiten auf der A 14 für die Anschlussstelle Schwerin Süd geplant, und für wann ist deren Fertigstellung vorgesehen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vo…
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Schriftliche Frage 28 von Leif-Erik Holm (AfD): Wie viele islamistisch motivierte bzw. mutmaßlich islamistische geplante Anschläge oder vergleichbare islamistisch motivierte schwere staats…
Frage 28 (Leif-Erik Holm, AfD): Wie viele islamistisch motivierte bzw. mutmaßlich islamistische geplante Anschläge oder vergleichbare islamistisch motivierte schwere staatsgefährdende Straftaten haben deutsche Sicherheitsbehörden nach Kenntnis der Bundesregierung 2025 verhindert …
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Rede von Leif-Erik Holm (AfD) – Gesetzes zur Abschaffung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes (Windenergieflächenbedarfsabschaffungsgesetz – WindBAG)
Liebe Bürger! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir beraten heute einen wichtigen Gesetzentwurf der AfD. Viele Bürger erwarten einen solchen auch dringend. Wir wollen das Windenergieflächenbedarfsgesetz abschaffen. Wir wollen Schluss machen mit explodierenden Stromkosten …
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Protokoll der 78. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/78 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 78. Sitzung Berlin, Freitag, den 8. Mai 2026 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 22: – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 4. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5846 21. Wahlperiode 08.05.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 4. Mai 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Keine stärkere Absicherung des EU-Förderprogramms LEADER (Beschlussempfehlung)
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befasst sich mit der Zukunft des EU-Förderprogramms LEADER im Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union für die Jahre 2028 bis 2034. Über den Finanzrahmen wurde am 28.04.2026 im EU-Parlament abgestimmt. Die Grünen fordern die B…
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Rede von Leif-Erik Holm (AfD) – Fragestunde
Liebe Bürger! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Man muss die Feste feiern, wie sie fallen, und vor allem muss man sie feiern, so lange sie noch fallen. Ein Jahr Schwarz-Rot: Wir gratulieren und nehmen an, dass es wahrscheinlich auch der letzte Geburtstag dieser Koalition se…
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Protokoll der 76. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/76 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 76. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 6. Mai 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung des Tagesordnungspunktes 6c Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung Bärbel Bas, Bundesminister…
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Zustand der Bundesbrücken in Hessen - Maßnahmen und Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5770 21. Wahlperiode 06.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, Robin Jünger, Uwe Schulz, Julian Schmidt, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürge…
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Zustand der Bundesbrücken in Mecklenburg-Vorpommern - Maßnahmen und Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5784 21. Wahlperiode 06.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, Leif-Erik Holm, Christoph Grimm, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner,…
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Zustand der Bundesbrücken in Bayern - Maßnahmen und Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5797 21. Wahlperiode 06.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, Wolfgang Wiehle, Dr. Rainer Kraft, Andreas Mayer, Stephan Protschka, Dr. Rainer Rothfuß, Lukas Rehm, Dr. Christoph Birghan, Tobias Matthias Peterka, René Bochmann, Alex…
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Zustand der Bundesbrücken in Schleswig-Holstein - Maßnahmen und Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5798 21. Wahlperiode 06.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, Alexis L. Giersch, Kerstin Przygodda, Kurt Kleinschmidt, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Go…
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Zustand der Bundesbrücken in Sachsen - Maßnahmen und Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5799 21. Wahlperiode 06.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, René Bochmann, Christian Reck, Edgar Naujok, Thomas Ladzinski, Carolin Bachmann, Dr. Maximilian Krah, Matthias Rentzsch, Wolfgang Wiehle, Alexis L. Giersch, Lars Haise,…
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Zustand der Bundesbrücken in Sachsen-Anhalt - Maßnahmen und Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5801 21. Wahlperiode 06.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, Volker Scheurell, Kay-Uwe Ziegler, Dr. Christina Baum, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becke…
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Zustand der Bundesbrücken in Thüringen - Maßnahmen und Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5734 21. Wahlperiode 05.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, Dr. Michael Kaufmann, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik …
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Zustand der Bundesbrücken in Niedersachsen, Hamburg und Bremen - Maßnahmen und Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5740 21. Wahlperiode 05.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Henze, Rocco Kever, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm, Dr.…