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Zukünftige Nutzung des oberen 6-GHz-Frequenzbands
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Anliegen, Argumente und Hinweise haben das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) in seiner Abwägung abschließend dazu bewogen, seine Positionierung dahingehend abzuändern, sich innerhalb der Radio Spectrum P…
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Schriftliche Frage 98 von Maximilian Kneller (AfD): Welche finanziellen Aufwendungen sind nach Kenntnis der Bundesregierung jeweils in den Jahren 2025, 2024, 2023, 2022 und 2021 für die „weihn…
Frage 98 (Maximilian Kneller, AfD): Welche finanziellen Aufwendungen sind nach Kenntnis der Bundesregierung jeweils in den Jahren 2025, 2024, 2023, 2022 und 2021 für die „weihnachtliche Dekoration“ in den und um die Liegenschaften der Bundesregierung entstanden? Antwort des Staat…
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Schriftliche Fragen mit den in der Zeit vom 22. Dezember 2025 bis 02. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3438 21. Wahlperiode 02.01.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Zeit vom 22. Dezember 2025 bis 2. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . …
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Schriftliche Frage 158 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf welchem Weg wurde der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Philipp Amthor zur Teil…
Frage 158 (Dr. Anna Lührmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf welchem Weg wurde der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Philipp Amthor zur Teilnahme am Ludwig-Erhard-Gipfel für 2026 angefragt, auf dessen Website der Parlamentaris…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3236 21. Wahlperiode 12.12.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . …
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US-amerikanische Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen sowie das Zentrum Liberale Moderne in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/541)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1070 21. Wahlperiode 28.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Diana Zimmer, Jan Wenzel Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/541 – US-amerikanische Stiftu…
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Protokoll der 1041. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1041 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1041. Sitzung Berlin, Freitag, den 2. Februar 2024 I n h a l t : Präsidentin Manuela Schwesig . . . . . . . . . . . . 1 Gedenken an den ehemaligen Bundestagspräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble . . . . . . . . . . . 1 Begrüßung…