13 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
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Schriftliche Frage 48 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten und regelmäßigen Austauschformate zwischen dem Bundesministerium für Verkehr (BMV), dem Bundesministerium für Wirtschaft un…
Frage 48 (Tarek Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten und regelmäßigen Austauschformate zwischen dem Bundesministerium für Verkehr (BMV), dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) sowie Vertretern der Mineralölwirtschaft und der Luftverkehrswirtschaft b…
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Außenpolitische Auswirkungen der EU-Initiative "Global Gateway" im Kontext der chinesischen Belt and Road Initiative (Antwort zu Drs. 21/3754)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4116 21. Wahlperiode 12.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Diana Zimmer, Stefan Keuter, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3754 – Außenpolitische Auswirkunge…
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Übergabe von Fördermittelbescheiden des Bundes mit Stand: 30. September 2025 (Antwort zu Drs. 21/2578)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2863 21. Wahlperiode 19.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2578 – Übergabe von Fördermittelbescheiden des Bundes mit Stand: 30. September 2025 V o…
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Aktueller Stand der Radverkehrsförderung (Antwort zu Drs. 21/1702)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2158 21. Wahlperiode 08.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Victoria Broßart, Tarek Al-Wazir, Matthias Gastel, Swantje Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1702 – Aktueller Sta…
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Fünfzwanzigstes Hauptgutachten der Monopolkommission Wettbewerb 2024 - Drucksache 20/12265 - Stellungnahme der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/905 21. Wahlperiode 22.07.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Fünfundzwanzigstes Hauptgutachten der Monopolkommission Wettbewerb 2024 – Drucksache 20/12265 – Stellungnahme der Bundesregierung Inhal tsverzeichnis Seite Vorwort ..........…
- Gesetz zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)
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Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
Umsetzung europarechtlicher Vorgaben zur systematischen Resilienzstärkung über marktwirtschaftliche Eigenverantwortung hinaus: Festlegung sektorenübergreifender Mindeststandards und Resilienzmaßnahmen für physischen Schutz, Regelungen zur Identifizierung und Registrierung von kri…
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Zweites Gesetz zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
Schaffung einer rechtssicheren Grundlage zur Fortsetzung der separaten Gebührenfestsetzung für Flughafenstandorte, Strafvorschrift zur Sanktionierung des vorsätzlich unberechtigten Eindringens in die Luftseite eines Flughafens;<br /> Änderung §§ 10, 17a, 18 und 19 Luftsicherheits…
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Zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024
Behebung struktureller Probleme im Bundeshaushalt und Einleitung der qualitativen Konsolidierung zur Sicherung zukünftiger Handlungsspielräume bei Vermeidung von Sozialkürzungen: Erhöhung der Luftverkehrsteuer und Verringerung temporärer Absenkungsmöglichkeiten, Möglichkeit der M…
- Gesetz zur Neustrukturierung des Bundespolizeigesetzes
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
Feststellung des Bundeshaushaltsplans 2024 in Einnahmen und Ausgaben auf 445,688 Mrd Euro unter besonderer Berücksichtigung der Auswirkungen der Krisenbewältigung mit erheblichen Mitteln für Zukunftsinvestitionen insbes. in Klimaschutz, Digitalisierung und Bildung sowie zur Stärk…
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Verordnung zur Änderung der Luftsicherheitsgebührenverordnung
Gebührenerhebung im Bereich der Luftsicherheit, Einführung neuer Gebührentatbestände bei Zulassung und Überwachung sowie für die Re-Zertifizierung von Ausbildern und von Sicherheitspersonal, Ermöglichung individueller Abrechung von Zulassungs- und Überwachungstätigkeiten im Berei…
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Fraport AG
Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Interessenvertretung für den Fraport Konzern: Wir setzen uns dafür ein, dass sich der Luftverkehrsstandort Frankfurt nachhaltig und zukunftssicher weiter entwickeln kann. Im Fokus stehen dabei die Themen des Umwelt- und Klimaschutzes, der Sicherhe…