8 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1

1. Protokoll der 1067. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 10.07.2026 Quelle ↗

   Plenarprotokoll 1067 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1067. Sitzung Berlin, Freitag, den 10. Juli 2026 I n h a l t : Begrüßung des Präsidenten des Senats der Französischen Republik, Gérard Larcher, und einer Delegation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 329 Glückwünsc…

2. Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Eisenbahninfrastrukturbeirat
   dip / drucksache 10.07.2026 Quelle ↗

   Bundesrat Drucksache 381/26 (Beschluss) 10.07.26 Beschluss des Bundesrates Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Eisenbahninfrastrukturbeirat Der Bundesrat hat in seiner 1067. Sitzung am 10. Juli 2026 beschlossen, gemäß § 4 Absatz 4 BEVVG Frau Ministerin Nicole Raza…

3. Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Eisenbahninfrastrukturbeirat
   dip / drucksache 17.06.2026 Quelle ↗

   Bundesrat Drucksache 381/26 17.06.26 Vorschlag an den Bundesrat Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Eisenbahninfrastrukturbeirat Ministerpräsident Stuttgart, 17. Juni 2026 des Landes Baden-Württemberg An den Präsidenten des Bundesrates Herrn Bürgermeister Dr. Andr…

4. Amtliche Mitteilungen
   dip / vorgang 12.06.2026 Quelle ↗

   Aus dem Bundesrat sind ausgeschieden: Berlin: Senatorin Sarah Wedl-Wilson; Baden-Württemberg: Ministerpräsident Manfred Kretschmann, Minister Thomas Strobl, Minister Winfried Hermann, Minister Manfred Lucha, Minister Peter Hauk; Rheinland-Pfalz: Ministerpräsident Alexander Schwei…

5. Protokoll der 1066. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 12.06.2026 Quelle ↗

   Plenarprotokoll 1066 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1066. Sitzung Berlin, Freitag, den 12. Juni 2026 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 257 Glückwünsche zum Geburtstag . . . . . . . . . . . 257 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . .…

6. Rede von Hans-Jürgen Goßner (AfD) – Befragung der Bundesregierung
   dip / rede 15.10.2025 Quelle ↗

   Können Sie denn nachvollziehen, dass die Menschen aufgrund der Verlautbarungen Ihrer Parteikollegen, zum Beispiel der Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen in Baden-Württemberg, Nicole Razavi, oder auch des Wahlkreiskollegen von der CDU, Herr Färber – er ist nicht da; es in…

7. Protokoll der 1056. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 11.07.2025 Quelle ↗

   [Plenarprotokoll 1056 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1056. Sitzung Berlin, Freitag, den 11. Juli 2025 I n h a l t : Gedenken an den ehemaligen Präsidenten des Bundesrates und Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt Professor Dr. Wolfgang Böhmer . . . . . . . . . . . . . …

8. Protokoll der 1035. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 07.07.2023 Quelle ↗

   [Plenarprotokoll 1035 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1035. Sitzung Berlin, Freitag, den 7. Juli 2023 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 197 Begrüßung des Senatsmarschalls der Republik Polen, Professor Dr. Tomasz Grodzki, und einer Delegatio…