1.166 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 35
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Rede von Dr. Christoph Ploß (CDU/CSU) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Rekordinvestitionen in die Schiene mit über 100 Milliarden Euro allein in dieser Legislaturperiode! Wir werden mit der schwarz-roten Koalition in das Autobahnnetz investieren, wir werden Autobahnen sa…
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Rede von Stefan Seidler (fraktionslos) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Vielen Dank. – Herr Präsident! Moin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Menschen in unserem Land haben große Erwartungen an das Geld, das sich im Haushalt des Verkehrsministeriums befindet – zu Recht. Denn überall quietscht, knirscht und bröckelt es, besonders bei uns im Norden.…
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Rede von René Bochmann (AfD) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Meine Damen und Herren! Liebe Landsleute! Der hier vorgestellte Bundeshaushalt wird dem Ausbau und Erhalt unserer Bundeswasserstraßen mit ihren Verwaltungen nicht gerecht. Wir reden hier über ein System, welches unsere Wi…
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Rede von Carl-Philipp Sassenrath (CDU/CSU) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn diese Haushaltsdebatte eines unter Beweis stellt, dann dies: Wir haben hier eine Opposition der Überheblichkeit und eine Koalition der harten Arbeit. Wir als Koalition werden uns von unserem Weg jedenfalls nicht abbringen lasse…
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Rede von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im März wurde das Grundgesetz geändert und damit das Sondervermögen beschlossen. Es gab so was wie eine echte Aufbruchstimmung im Land. Das Gefühl war: Endlich ist genug Geld da für die Sanierung der Infrastruktur in Deutschland. Je…
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Rede von Anja Troff-Schaffarzyk (SPD) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Land hält nur dann zusammen, wenn die Verbindungen funktionieren: wenn der Zug fährt, die Brücke trägt, der Flieger startet. In den letzten Jahren funktionierte das nicht mehr so, wie wir uns …
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Rede von Stefan Henze (AfD) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Bürger! Unser Land braucht eine starke, zuverlässige Infrastruktur; ich glaube, da sind wir uns hier alle einig. Unsere Straßen und Brücken sind in einem gefährlichen Zustand. Und die Regierung? Sie macht Milliardenschul…
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Rede von Stephan Stracke (CDU/CSU) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Grüß Gott, Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Was wir heute als Verkehrshaushalt vorlegen, ist Premium. Wir setzen richtige Prioritäten, wir investieren mehr Geld in die Verkehrsinfrastruktur als je zuvor, wir machen unsere Straßen fit für die Zukunft. Kurzum:…
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Rede von Jorrit Bosch (DIE LINKE) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne! Wer dieser Bundesregierung zuhört, könnte meinen, Deutschland stehe am Beginn einer glorreichen Aufbruchsphase. Da heißt es dann: Alles, was baureif ist, wird ge…
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Rede von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Sozialer Zusammenhalt“, „Modernisierung“, „Teilhabe“, „Verantwortung“, „Zukunft“. So klingt es, wenn Sie heute Ihren Haushalt vorstellen. Doch wenn man genauer hinschaut, dann findet man stattdessen einen Haush…
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Rede von Isabel Cademartori (SPD) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Es ist eine richtige Entscheidung, die Deutschland als Wirtschafts- und Mobilitätsstandort stärkt. Wir stärken den Zusammenhalt. Das ist unser Schwerpunkt, auch für die Zukunft. Vielen Dank.
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Rede von Isabel Cademartori (SPD) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Bundesminister Patrick Schnieder! Heute besprechen wir den Verkehrshaushalt, der sich tatsächlich mit der Realität auseinandersetzt, nicht so wie die Reden der AfD. Sie blenden völlig …
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Rede von Marcus Bühl (AfD) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Was hier heute als Haushalt für das Jahr 2026 präsentiert wird, ist kein Zukunftsplan für Deutschland. Es ist ein Flickenteppich aus Wunschträumen, Verschiebebahnhöfen und finanzpolitischer Verantwortungslosigkeit. Der Haushaltsplan …
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Rede von Patrick Schnieder (Bundesminister für Verkehr) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! In der vergangenen Woche haben wir die Studie „Mobilität in Deutschland“ vorgestellt, eine Studie, die alle fünf bis sieben Jahre erhoben wird, eine der größten, wenn nicht die größte Studie der Welt, was die Anzahl der Befragten…
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Rede von Sascha Wagner (DIE LINKE) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Schnieder, „Erhalt vor Neubau“ – ich sage es gerne noch einmal: Erhalt vor Neubau –, diesen Grundsatz haben Sie zu Beginn der Haushaltsberatungen als Richtschnur für die künftigen Investitionen in di…
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Rede von Uwe Schmidt (SPD) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Herr Präsident! Moin, Kolleginnen und Kollegen! Moin, Kalle! Paula, das war ja wieder mal eine typische Einlage von dir; ich fand es ganz amüsant. Aber jetzt kommen wir mal wieder zum Einzelplan 12 zurück; denn das SVIK hat, glaube ich, einen eigenen Wirtschaftsplan. Das können w…
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Rede von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Berichterstatterkollegen! Liebe Parlamentarier und liebe Besucherinnen und Besucher! Es ist schon längst nicht mehr nur die gesprengte Rahmedetalbrücke. Es ist nicht mehr nur die Carolabrücke in Dresden, die jetzt endlich abgetragen ist. Und e…
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Rede von Florian Oßner (CDU/CSU) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister Patrick Schnieder! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es war wirklich ein hartes Stück Arbeit. Aber heute ist die zentrale Botschaft zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur: Alles, was in Deutschland baureif ist,…
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Rede von Wolfgang Wiehle (AfD) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es könnte so einfach sein: Die Verkehrspolitik dient den Bürgern und erleichtert ihnen die Wege von A nach B. Sicher, schnell und bezahlbar kommt man ans Ziel. – Davon ist Deutschland aber Jahrzehnte entfernt. Der…
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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) (Entschließungsantrag zu Drs. 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1, 21/2061, 21/2062, 21/2063)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2908 21. Wahlperiode 26.11.2025 Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Michael Espendiller, Alexander Arpaschi, Adam Balten, Carsten Becker, Erhard Brucker, Marcus Bühl, Thomas Dietz, Tobias Ebenberger, Hauke Finger, Boris Gamanov, Dr. Ingo H…