306 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 16
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Protokoll der 1037. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1037 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1037. Sitzung Berlin, Freitag, den 20. Oktober 2023 I n h a l t : Begrüßung des Senatspräsidenten der Tschechischen Republik, Miloš Vystrčil, und einer Delegation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311 B…
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Protokoll der 1032. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1032 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1032. Sitzung Berlin, Freitag, den 31. März 2023 I n h a l t : Vizepräsidentin Manuela Schwesig . . . . . . . . . 67 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 1. Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU…
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Rede von Katja Mast (SPD) – Plenarprotokoll 20/68
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Leider konnten wir uns interfraktionell, das heißt zwischen den Fraktionen, nicht auf die Erweiterung der Tagesordnung um das Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetz…
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Protokoll der 995. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 995 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 995. Sitzung Berlin, Freitag, den 6. November 2020 I n h a l t : Gedenken an die Opfer der Terroranschläge von Wien, Nizza, Paris, Lyon und Dresden . . . 391 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 391 1. A…
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Protokoll der 984. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 984 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 984. Sitzung Berlin, Freitag, den 20. Dezember 2019 I n h a l t : Gedenken zu Ehren der Opfer des nationalsozialistischen Völkermordes an Sinti und Roma sowie der Gruppe der Jenischen und Fahrender . . . . . . . . . . . . . .…
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Rede von Steffen Bilger (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Befragung der Bundesregierung
Danke, Herr Präsident. – Lieber Kollege Luksic, das Konzept ist gerade erst verabschiedet worden. Es beginnt jetzt zusätzlich zu dem zu wirken, was wir bereits gemacht haben. Seit drei Jahren hilft der Bund sowohl den betroffenen Städten als auch den betroffenen Autofahrern mit g…