926 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 23
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Internet-Domains des Bundes und deren Bedeutung zur Vermeidung von Desinformation und Betrug (Antwort zu Drs. 21/2439)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3003 21. Wahlperiode 28.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Donata Vogtschmidt, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2439 – Internet-Domains des…
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Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahren (Rentenversicherungsbericht 2025)
[Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahr…
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
[Bundesrat Drucksache 687/25 28.11.25 Fz Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) Der Deutsche Bundestag hat in seiner 45. Sitzung am 28. November 2025 a…
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Nutzung der Flugbereitschaft der Bundeswehr im Jahr 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2968 21. Wahlperiode 27.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Gerold Otten, Stefan Keuter, Jan Wenzel Schmidt, Uwe Schulz, Udo Theodor Hemmelgarn, Dr. Rainer Rothfuß, Hannes Gnauck und der Fraktion der AfD Nutzung der Flugbereitschaft der Bund…
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Cum-Ex-Skandal - Verbleib der E-Mails und Kalendereinträge von Olaf Scholz beim Bundesministerium der Finanzen, das von seinem Nachfolger, dem Bundesminister der Finanzen und Vizekanzler, Lars Klingbeil, geführt wird (Antwort zu Drs. 21/2805)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2985 21. Wahlperiode 27.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kay Gottschalk, Hauke Finger, Torben Braga, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2805 – Cum-Ex-Skandal – Verbleib der E…
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Rede von Bettina Lugk (SPD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Wir setzen mit diesem Haushalt weitere Impulse. Wir nehmen beispielsweise 250 Millionen Euro in die Hand, um Schwimmbäder zu sanieren, und das zusätzlich zur Sportmilliarde; denn für uns ist ganz klar: Die Fähigkeit, schwimmen zu können, darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhän…
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Rede von Bettina Lugk (SPD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Da sich mir komplett nicht erschließt, wie Ihre Aussagen und Ihre Fragen eigentlich mit dem Haushalt und dem Punkt, dass wir für Athleten Deutschland e.V. einen Mittelaufwuchs generieren konnten, zusammenhängen, glaube ich, erübrigt sich die Antwort auf die Frage inhaltlich. – Vi…
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Rede von Adam Balten (AfD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Sehr geehrte Frau Lugk, vielen Dank für Ihre Ausführungen und dass Sie sich mit dem Sport beschäftigen. – 2023 hat die SPD auf X behauptet: „Trans* Frauen sind Frauen. Punkt.“ Ein Jahr später haben wir das traurige Erlebnis gehabt, im Fernsehen miterleben zu können, wie Imane Khe…
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Rede von Bettina Lugk (SPD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Sportkernhaushalt beim Bundeskanzleramt legt 2026 noch einmal deutlich zu: auf dann 366 Millionen Euro. Das ist nicht nur ein neuer Rekord, sondern auch ein ganz starkes Signal. Wir zeigen: Der Sport in Deut…
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Rede von Jakob Blankenburg (SPD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vier Stunden Generaldebatte haben wir jetzt hinter uns, und wir haben über die großen tagespolitischen und strukturellen Herausforderungen unseres Landes gesprochen. Zum Abschluss möchte ich den Blick aber noch etwas w…
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Rede von Stefan Seidler (fraktionslos) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Vielen Dank. – Herr Präsident! Moin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bundeskanzler ist mit großen Versprechen für mehr Wirtschaftswachstum in den Bundestagswahlkampf gegangen. Seitdem warten die Menschen und Unternehmen bei uns im Norden darauf, dass sich seine Prophezeiungen…
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Rede von Annika Klose (SPD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Sehr geehrte Herr Präsident! Werte Zuschauer/-innen! Ich glaube, jeder kennt diesen gewissen Unmut, den man hat, wenn man für Dinge bezahlen muss, von denen man gar nichts hat. Ich gebe ein Beispiel: Man hat ein Abo, dass man eigentlich kündigen will, aber noch nicht kann. Man ha…
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Rede von Lars Schieske (AfD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn man die Debatten in diesem Hause verfolgt, dann ist mein Eindruck, dass Sie völlig weg von der Realität sind. Es wird von einer Bundesrepublik gesprochen, in der alles wunderbar funktioniert, in der Programme heilen, was politisches Ha…
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Rede von Dr. Ottilie Klein (CDU/CSU) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute auch über den Kulturetat. Wenn wir über Kultur sprechen, dann sprechen wir auch immer über Identität. Wir sprechen darüber, was unser Land ausmacht, auf welchen Wurzeln unser Land und unsere freih…
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Rede von Jörn König (AfD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Zurück zum Sport. – Das Budget für den Spitzensport steigt um 3,6 Prozent auf 346 Millionen Euro. Das ist wenig, aber mehr als nichts. Wir als Alternative für Deutschland haben bereits 2018 gefordert, den Spitzensport mit 340 Millionen Euro zu unterstützen. Nach nur sieben Jahren…
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Rede von Jörn König (AfD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Und vor allem: Liebe Sportler! Gleich als Einwurf: Eigentlich gibt es auf eine persönliche Erklärung keine Erwiderung.
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Rede von Frauke Heiligenstadt (SPD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das gibt mir die Möglichkeit, direkt darauf zu antworten. Es ist überall nachzulesen – es hilft auch nichts, dass Sie jetzt versuchen, zu relativieren, dass Sie damals angeblich gesagt haben, Sie seien das „freu…
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Rede von Matthias Helferich (AfD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich möchte eine persönliche Erklärung abgeben. Natürlich ist es einigermaßen lächerlich, die Fremdzuschreibung, die mir zuteilwurde, als ich mich selbst mal auf Twitter als „freundliches Gesicht des Rechtspopulismus“ bezeichnet habe und Linke dann s…
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Rede von Frauke Heiligenstadt (SPD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nur, damit Sie nicht irritiert sind: Die Rede, die Sie gerade gehört haben, kam von einem Redner, der sich öffentlich zum freundlichen Gesicht des Nationalsozialismus erklä…
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Rede von Matthias Helferich (AfD) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Symbolisch für den Zustand der bundesrepublikanischen Kultur- und Erinnerungspolitik ist der Umgang mit dem Oberschlesischen Landesmuseum in Ratingen. Das Oberschlesische Landesmuseum musste für den Erhalt in seiner ursprünglichen Größe und…