8 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
-
Rede von Sebastian Fiedler (SPD) – Gesetzes für den Bürokratierückbau im Bereich des Bundesministeriums des Innern
Ganz herzlichen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist die erste Lesung des Gesetzentwurfes zum Bürokratieabbau. Und deswegen, wie das in einer ersten Lesung so ist, nutze ich die Gelegenheit und formuliere für die SPD-Fraktion ein paar Maßstäbe, die uns …
-
Rede von Jens Spahn (CDU/CSU) – Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Matthias Miersch hat es gesagt: Wir wollen Deutschland voranbringen. Darum geht’s. Wir wollen endlich wieder Wachstum nach Deutschland bringen. Unser Land muss sicherer werden. Und Deutschland muss gerechter werden. Haushaltspolit…
-
Protokoll der 1028. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1028 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1028. Sitzung Berlin, Freitag, den 25. November 2022 I n h a l t : Begrüßung der Präsidentin des österreichischen Bundesrates, Korinna Schumann, und einer Delegation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 461 Zur Tage…
-
Rede von Jürgen Koppelin.Jürgen Koppelin (FDP) – Höll, Dr. Axel Troost, Werner Dreibus,
Die Fraktion der FDP unterstützt den Antrag auf Herbeirufung der Ministerin. (Beifall bei der FDP, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Kollege, Ihre Argumente können nicht gelten. Wir haben heute einen Sitzungstag, und da kann die Ministerin nicht entschuldigt sein; be…
-
Rede von Bernd Schmidbauer (CDU/CSU) – Drucksache 16/26
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte als Berichterstatter über die Einsätze in Afghanistan sowie über Enduring Freedom zunächst einmal dem Verteidigungsminister Peter Struck meine Reverenz erweisen und ihm ganz herzlich danken für die sehr gut…
-
Rede von Rainer Arnold (SPD) – Drucksache 16/26
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie auch mich zunächst mit einem Dank beginnen, allerdings nicht wie sonst an die Soldaten; vielmehr geht ein herzliches Dankeschön an den Verteidigungsminister Peter Struck, (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜ…
-
Rede von Dr. Peter Struck (Bundesminister der Verteidigung) – Drucksache 16/26
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die erste inhaltliche Entscheidung, die der 16. Deutsche Bundestag zu treffen hat, ist von großer Bedeutung für die Soldatinnen und Soldaten, die wir in einen gefährlichen Auftrag schicken, für die Sicherheit in der Welt beim …
-
Protokoll der 2. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
[Plenarprotokoll 16/2Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 2. Sitzung Berlin, Dienstag, den 8. November 2005 I n h a l t :Tagesordnungspunkt 1: Wahl eines Stellvertreters des Präsidenten Präsident Dr. Norbert Lammert . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 2: Beratung und …