Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/58/EG des Rates und der Richtlinie 2009/128/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Vereinfachung und Verschärfung der Anforderungen an die Lebens- und Futtermittelsicherheit und zur Aufhebung der Richtlinien 82/711/EWG und 85/572/EWG des Rates KOM(2025) 1021 endg.; Ratsdok. 17055/25

Zeitachse

1. 30.01.2026 drucksache Überweisung gemäß § 93 Geschäftsordnung BT 21/3941 über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingang
2. 06.02.2026 drucksache Unterrichtung 67/26 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/58/EG des Rates u
3. 09.02.2026 drucksache Unterrichtung zu67/26 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/58/EG des Rates u
4. 27.02.2026 drucksache Mitteilung zur Subsidiaritätsfrist 21/4394 über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingang
5. 16.03.2026 drucksache Empfehlungen der Ausschüsse 67/1/26 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/58/EG des Rates u
6. 27.03.2026 plenarprotokoll BR-Sitzung 1063 Protokoll der 1063. Sitzung des Bundesrates
7. 27.03.2026 drucksache Beschlussdrucksache 67/26(B) Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/58/EG des Rates u
8. 08.05.2026 plenarprotokoll Mitteilung des federführenden Ausschusses 21/78 Protokoll der 78. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.