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Entschließung des Bundesrates "Flexibilisierung der Vorschriften zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Einkaufszentren, großflächigen Einzelhandelsbetrieben und sonstigen großflächigen Handelsbetrieben"

Vorgang 328406 Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung · Angenommen · aktualisiert 12.02.2026 · DIP ↗

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Wahrnehmung von geltenden Bauvorschriften, Novellierung des Baugesetzbuchs, Anpassung der Baunutzungsverordnung, Prüfung der Flächenwerte auf Praktikabilität

Zeitachse

  1. 14.11.2025 drucksache Länderantrag 674/25 Entschließung des Bundesrates "Flexibilisierung der Vorschriften zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Einkaufszen
  2. 21.11.2025 plenarprotokoll Ausschusszuweisung 1059 Protokoll der 1059. Sitzung des Bundesrates
  3. 16.01.2026 drucksache Empfehlungen der Ausschüsse 674/1/25 Entschließung des Bundesrates "Flexibilisierung der Vorschriften zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Einkaufszen
  4. 30.01.2026 plenarprotokoll BR-Sitzung 1061 Protokoll der 1061. Sitzung des Bundesrates
  5. 30.01.2026 drucksache Beschlussdrucksache 674/25(B) Entschließung des Bundesrates "Flexibilisierung der Vorschriften zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Einkaufszen

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.