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Entschließung des Bundesrates "Beschleunigung und Vereinheitlichung von Planungsverfahren"

Vorgang 326721 Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung · Angenommen · aktualisiert 12.02.2026 · DIP ↗

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Maßnahmen zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Umsetzung von Infrastrukturprojekten in den Bereichen Mobilität und Elektrifizierung, Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern, Reduzierung von Verfahrensregelungen in den Fachgesetzen

Zeitachse

  1. 10.10.2025 drucksache Länderantrag 573/25 Entschließung des Bundesrates "Beschleunigung und Vereinheitlichung von Planungsverfahren"
  2. 17.10.2025 plenarprotokoll Ausschusszuweisung 1058 Protokoll der 1058. Sitzung des Bundesrates
  3. 15.01.2026 drucksache Empfehlungen der Ausschüsse 573/1/25 Entschließung des Bundesrates "Beschleunigung und Vereinheitlichung von Planungsverfahren"
  4. 29.01.2026 drucksache Plenarantrag 573/2/25 Entschließung des Bundesrates "Beschleunigung und Vereinheitlichung von Planungsverfahren"
  5. 30.01.2026 plenarprotokoll BR-Sitzung 1061 Protokoll der 1061. Sitzung des Bundesrates
  6. 30.01.2026 drucksache Beschlussdrucksache 573/25(B) Entschließung des Bundesrates "Beschleunigung und Vereinheitlichung von Planungsverfahren"

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.