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Rede von Dr. Carsten Linnemann (Bundesminister für Gesundheit) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 23.09.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 95. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.

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Text

Rede von Dr. Carsten Linnemann (Bundesminister für Gesundheit) – Befragung der Bundesregierung Der Bundeskanzler hat nicht gesagt, dass er die Wartezeiten für die Privatversicherten verlängern will. Aber die Wartezeiten bei den gesetzlich Versicherten sind einfach zu lang. Ich gebe Ihnen mal das Beispiel Notfallaufnahme: 20, 30 Prozent der sogenannten Notfälle sind keine Notfälle, und ich mache keinem Patienten einen Vorwurf. Aber das ist einfach ein System, das nicht gesteuert ist. Wir haben zu viele Arztkontakte im Jahr, mehr als 1 Milliarde, pro Kopf gerechnet so viele wie in keinem anderen Land auf diesem Globus. Und genau deshalb gehen wir jetzt das Thema Notfallreform an. Und genau deshalb gehen wir jetzt das Thema Primärversorgung an. Und genau deshalb gehen wir auch das Thema „digitale Ersteinschätzung über die 116 117“ an. Wir wollen da besser werden. Der Bundeskanzler hat damit einen Punkt angesprochen, den wir gerade im parlamentarischen Verfahren bearbeiten. Ich gehe davon aus, dass der Entwurf der Bundesregierung zum Thema Primärversorgung jetzt im November kommt. Das Thema Notfallreform müssen wir in diesem Jahr abschließen, damit sie nächstes Jahr in Kraft treten kann.

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