Frage von Rainer Galla (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/8048)

Frage von Rainer Galla (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/8048) Auf welchen tatsächlichen Erkenntnissen, wissenschaftlichen Studien oder sonstigen Informationen beruhen die im Namen der Bundesregierung getätigten Aussagen des Regierungssprechers Staatssekretär Stefan Kornelius im Rahmen der Regierungspressekonferenz vom 16. September 2026, als er auf die Frage nach den Umfragewerten des Bundeskanzlers antwortete, er müsse „sehr infrage stellen, wie sie vernünftig und seriös zustande kommen“ und „[k]eines der Institute, die in dieser Frequenz Umfrageergebnisse auf den Tisch legen, habe die nötigen Finanzressourcen, um solche Umfragen durchzuführen“, womit er die Seriosität von Umfragen infrage gestellt hat, die dem Bundeskanzler Friedrich Merz schlechte Zustimmungswerte bescheinigen, und indirekt den Vorwurf erhoben hat, die Umfrageinstitute veröffentlichten Fakeergebnisse (www.apollo-news.net/schlechte-werte-fr-merz-regierungssprecher-zweifelt-umfragen-an-meinungsforscher-sprechen-von-wirklichkeitsverweigerung/; bitte ausführen), und wie viele Umfragen hat die Bundesregierung seit Amtsantritt des Bundeskanzlers bei Meinungsforschungsinstituten in Auftrag gegeben (bitte nach Bundesministerien aufschlüsseln und jeweils die Anzahl der Institute angeben)? Antwort des Staatssekretärs Stefan Kornelius: Regierungssprecher Stefan Kornelius hat sich in der Regierungspressekonferenz vom 16. September 2026 allgemein zu Umfragen geäußert. Der Regierungssprecher hat erläutert, dass es grundsätzlich keine einheitlichen Standards für Umfragen gibt. Unterschiedliche demoskopische Methoden führen zu unterschiedlich verlässlichen Ergebnissen. Der Regierungssprecher hat ausdrücklich klargestellt, dass sein Hinweis keine generelle Kritik an allen Umfragen ist. In seiner Aussage ging es darum, nicht jede Umfrage als Beleg für einen Themenkomplex zu sehen und die Validität einzelner Umfragen genauer zu betrachten. Die European Survey Research Association hat beispielsweise in einer Stellungnahme einige wichtige Kriterien genannt und unter anderem darauf hingewiesen, dass Begriffe wie „repräsentativ“ häufig missbräuchlich verwendet werden, um Umfragen von schlechter Qualität zu rechtfertigen. Die Frage nach der Zahl der von der Bundesregierung beauftragten Umfragen wurde bereits in den Bundestagsdrucksachen mit den Nummern 21/4096 sowie 21/7693 beantwortet.