Rede von Sonja Eichwede (SPD) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027)

Rede von Sonja Eichwede (SPD) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027) Vielen Dank für Ihre Frage, sehr geehrter Herr Kollege. – Ich glaube, dass es von außerordentlicher Bedeutung ist, dass wir unsere Demokratie schützen. Dazu gehört auch, Integration zu leben. Und um Integration zu leben, ist es wichtig, Integration zu ermöglichen. Wir erwarten zu Recht, dass sich Menschen, die zu uns kommen, auch in unsere Gesellschaft integrieren. Dabei müssen wir gucken, wie wir Leistungen, die Integration möglich machen, bestmöglich zur Verfügung stellen. Das gilt für Integrationskurse, das gilt für Sprachförderung, das gilt dafür, dass es Rechtssicherheit gibt. Es geht darum, dass wir versuchen werden, in diesem Haushalt für die Asylverfahrensberatung eine bessere Lösung zu finden. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Demokratie zu verteidigen, heißt nicht nur, auf Angriffe zu reagieren; das heißt es auch. Aber Demokratie zu verteidigen, heißt ebenso, sie widerstandsfähiger zu machen. Der Punkt Integration ist gerade angesprochen worden. Wir brauchen ein gelungenes Miteinander in unserem Land. Wir brauchen Zusammenhalt und nicht Spaltung. Wir brauchen ein Zusammenleben in Sicherheit. Und ein Zusammenleben in Sicherheit schaffen wir, indem wir Menschen schützen, indem wir Demokratie stärken, indem wir Zusammenhalt schaffen, durch eine neue verbesserte Sicherheitsinfrastruktur, durch starke Sicherheitsbehörden, um die Freiheit, in der wir leben, schützen zu können. Vielen Dank.