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Rede von Dr. Hülya Düber (CDU/CSU) – Das Solidarprinzip stärken

dip / rede 25.09.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 97. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 35: Das Solidarprinzip stärken.

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Text

Rede von Dr. Hülya Düber (CDU/CSU) – Das Solidarprinzip stärken Herr Kollege Meiser, vielen herzlichen Dank für die Kurzintervention. – In einigen Punkten haben Sie mich richtig verstanden. Sie haben gerade gesagt, ich hätte zu Beginn meiner Rede die Linken massiv angegriffen. Das liegt nicht daran, dass ich in Teilen irgendwas sezieren wollte, sondern daran, dass mich ein Punkt besonders stört: Wenn wir über gesellschaftlichen Zusammenhalt in diesem Land reden, werden einfach Teilaspekte herausgegriffen. Dann wird über einen Arbeiter in einer Gießerei gesprochen und ohne Konkretisierung, die Sie zum Beispiel jetzt vorgenommen haben, meiner Meinung nach bewusst und vorsätzlich der Eindruck erweckt – um noch mal die Debatte über die beitragsfreie Rente zu entfachen –, dass es genau die Menschen betrifft, die hart körperlich arbeiten. Das ist der Punkt gewesen, wo ich gerade ganz massiv Kritik geübt habe, weil zusätzlich dazu noch der Eindruck entstanden ist, dass es keine Ausnahmeregelung gibt. Sie haben ja selber ausgeführt, dass von der Rentenkommission ein Vorschlag unterbreitet wurde, und zwar einer Schutzrente, einer Härtefallregelung, einer neuen Berufsunfähigkeitsrente für Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten können. Wissen Sie, ich gönne es jedem, der früher in Rente geht, aber in der Gesamtschau – und das war der Vorschlag der Rentenkommission – ist es tatsächlich so, dass wir ein Paket hinbekommen müssen, mit dem wir die Rente für die Zukunft stabil und verlässlich machen. Ich würde mir wünschen, dass wir mit offenem Visier, mit mehr Sachlichkeit, mit mehr Fachlichkeit und mit weniger Populismus über die Dinge diskutieren. Vielen Dank.

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