Rede von Heike Hänsel (DIE LINKE) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 54. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.
Text
Rede von Heike Hänsel (DIE LINKE) – Fragestunde
Danke schön. – Herr Staatsminister, es ist bekannt, dass bis heute ein Großteil der humanitären Hilfe unter anderem über den syrischen Wiederaufbaufonds kanalisiert wird: ausschließlich in Gebiete, die von islamistischen Gruppen kontrolliert wurden – das hält bis heute an; wir haben nachgefragt –; die humanitäre Hilfe geht also nach Idlib.
Meine Frage: In welche anderen Regionen hat denn die Bundesregierung humanitäre Hilfe geliefert? Vor allem: Was ist im Norden Syriens, in den mehrheitlich von Kurden besiedelten und kontrollierten Regionen – sie wurden vertrieben –, die jetzt von der türkischen Armee besetzt sind? Hunderttausende sind auf der Flucht! In welcher Art und Weise hat denn deutsche humanitäre Hilfe diese Menschen unterstützt?