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Rede von Heike Hänsel (DIE LINKE) – Fragestunde

dip / rede 10.10.2018 · WP 19 · Original ↗

Teil von Protokoll der 54. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.

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Text

Rede von Heike Hänsel (DIE LINKE) – Fragestunde Danke schön. – Herr Staatsminister, es ist bekannt, dass bis heute ein Großteil der humanitären Hilfe unter anderem über den syrischen Wiederaufbaufonds kanalisiert wird: ausschließlich in Gebiete, die von islamistischen Gruppen kontrolliert wurden – das hält bis heute an; wir haben nachgefragt –; die humanitäre Hilfe geht also nach Idlib. Meine Frage: In welche anderen Regionen hat denn die Bundesregierung humanitäre Hilfe geliefert? Vor allem: Was ist im Norden Syriens, in den mehrheitlich von Kurden besiedelten und kontrollierten Regionen – sie wurden vertrieben –, die jetzt von der türkischen Armee besetzt sind? Hunderttausende sind auf der Flucht! In welcher Art und Weise hat denn deutsche humanitäre Hilfe diese Menschen unterstützt?

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