Rede von Heike Hänsel (DIE LINKE) – Fragestunde

Rede von Heike Hänsel (DIE LINKE) – Fragestunde Danke schön. – Es ist ja nicht das erste Mal, dass auch Einrichtungen, die mit deutschen Entwicklungsgeldern finanziert werden, dadurch bedroht sind. Dieses Mal geht es zum Beispiel um eine Schule in Khan al-Ahmar, die von Deutschland aus finanziert wird. Es geht zudem nicht um irgendein kleines Dorf mit einer Beduinenbevölkerung. Das Dorf befindet sich in einer strategisch sehr wichtigen Region: zwischen von Israel besetzten palästinensischen Gebieten, die zum Aufbau eines lebensfähigen palästinensischen Staates dringend notwendig wären im Hinblick auf eine Zweistaatenlösung, die wir alle einfordern. Daher ist große Dringlichkeit geboten. Meine Frage ist: Was hat Kanzlerin Merkel bei den Gesprächen mit Premierminister Netanjahu in dieser Sache denn ganz konkret erreicht, wenn sie denn zur Sprache kam?