Rede von Enak Ferlemann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 76. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.
Text
Rede von Enak Ferlemann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde
Sehr geehrter Herr Präsident! Ich gebe darauf folgende Antwort: Zusätzlich zur Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge mit Lenkstange wird derzeit im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mit Blick auf die Mikromobilität eine Ausnahmeregelung erarbeitet, damit zukünftig auch Elektrokleinstfahrzeuge ohne Lenkstange im öffentlichen Straßenverkehr genutzt werden können.