Rede von Enak Ferlemann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde

Rede von Enak Ferlemann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde Sehr geehrte Frau Kollegin, es ist natürlich so: Wenn man massenhaft diese Fahrzeuge zulässt – und das ist bei einer grundsätzlichen Zulassung natürlich der Fall –, verändert sich die Mobilität. Nehmen Sie einmal eine Großstadt wie Berlin: Da können Sie davon ausgehen, dass innerhalb von wenigen Wochen Tausende dieser Fahrzeuge auf Berliner Straßen unterwegs sind und auch kreuz und quer fahren. Es sind in der Regel Jugendliche oder junge Leute, die so ein Fahrzeug, wie Sie sagen, zum Beispiel zum Geburtstag geschenkt bekommen. Freie Mobilität, am Gashahn drehen – bei der Elektromobilität gibt es ja eine sofortige Leistungsentwicklung –, das ist ein schönes Spielzeug. Die jungen Menschen bewegen sich mit einer relativ hohen Geschwindigkeit zwischen Fußgängern und Radfahrern. Man muss also schon gut abwägen, was man dort macht – nicht, dass wir in einem Jahr hier wieder in einer Fragestunde sind und Sie mich fragen: Wie konntet ihr das zulassen, habt ihr die Problematiken nicht gesehen? – Deswegen erkläre ich jetzt schon, dass wir die Problematiken sehen und uns damit auch nicht ganz leichttun. Es ist ja auch eine Frage des Versicherungsschutzes: Soll man sie versicherungsfrei lassen oder nicht? Das ist weniger eine Frage des Selbstschutzes, sondern eher eine Frage des Schutzes anderer. Ein Beispiel: Wenn junge Menschen mit E-Scootern andere Menschen anfahren und es zu schweren Verletzungen kommt, wer deckt dann die Unfallkosten? – Es gibt in dem Zusammenhang viele Fragestellungen, und es ist nicht trivial.