Rede von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

Rede von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Sie haben angesprochen, dass die sogenannte Metropolenbahn jetzt in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen wurde. Sie wissen, dass dieses Projekt eine längere Historie hat: Ihr vorheriger Chef, der vorherige Verkehrsminister, hatte schon vor der Bundestagswahl diese Hochstufung angekündigt. Der aktuelle Verkehrsminister hat das vor der Landtagswahl in Bayern angekündigt. Beides waren womöglich wahltaktische Manöver. Nichtsdestoweniger warten die Menschen in der Region schon sehr lange auf die Umsetzung dieses Projektes. Deshalb frage ich: Wie ist bei der Vorarbeit die Kooperation mit der tschechischen Seite gelaufen? Wie laufen die Gespräche? Ist absehbar, ab wann es zu einer Umsetzung kommen kann?