Rede von Enak Ferlemann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde

Rede von Enak Ferlemann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde Ich wundere mich, warum jetzt von Ihnen ein solcher Vorschlag kommt. Wir haben einen Projektbeirat, der über all die Dinge Jahre diskutiert hat. Das hätte man alles diskutieren und beraten können. Aber man hat sich, wie es eben so ist, für das Ganze entschieden und gesagt: Das wollen wir durchsetzen. – Das ist gescheitert, und jetzt verlangen Sie, dass wir alles wieder aufmachen sollen. Im Grunde genommen gibt es kein Bahnprojekt in Deutschland, das mit der Bevölkerung so intensiv beraten wird wie genau dieses. Ich bin doch erstaunt, dass jetzt noch Fragen nach weiteren Kompromissen kommen. Meine Auffassung ist: Wir sollten so schnell wie möglich in den Bau kommen. Wenn wir Möglichkeiten sehen, dass das, was Sie sagen, ohne zeitliche Verzögerung umgesetzt werden kann, will ich mich einer Prüfung gar nicht verschließen. Aber meine Grundbedingung ist: Wir müssen diese Strecke ausbauen. Wir haben der Schweiz beim Bau des Gotthardtunnels zugesagt, dass wir die Zulaufstrecken in ausreichender Kapazität rechtzeitig zur Verfügung stellen. Wie Sie wissen, ist der Gotthardtunnel in Betrieb, der Ceneri-Tunnel steht kurz vor der Vollendung. Insofern ist die Bundesrepublik Deutschland verpflichtet, rechtzeitig diese Schienenwege anzupassen, und daran müssen wir uns halten.