Erklärung von des Staatsministers Michael Roth auf die Frage des Abgeordneten Dr. Rainer Kraft (AfD) – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 19/7340)
Teil von Protokoll der 76. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Erklärung von des Staatsministers Michael Roth auf die Frage des Abgeordneten Dr. Rainer Kraft (AfD) – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 19/7340)
Welche Anstrengungen wurden durch das Auswärtige Amt unternommen, mit dem Journalisten Billy Six in direkten Kontakt zu treten, und welche Anstrengungen wurden unternommen, eine Freilassung des willkürlich festgesetzten deutschen Staatsbürgers Billy Six zu erwirken?
Die Deutsche Botschaft in Caracas hat sich seit Bekanntwerden der Inhaftierung umgehend und mit Nachdruck sowohl um konsularischen Zugang zu Herrn Six wie auch um die Klärung der tatsächlichen Hintergründe der Festnahme bemüht.
Die Botschaft steht hierzu seit Bekanntwerden des Falles in ständigem Kontakt mit dem venezolanischen Außenministerium, auch auf hoher Ebene.
Vertreter des Auswärtigen Amts führten ein Gespräch mit dem Botschafter Venezuelas in Berlin.
Am 14. Dezember fand ein Telefonat zwischen Herrn Six und der Botschaft statt.
Ein erster konsularischer Haftbesuch bei Herrn Six erfolgte am 9. Januar 2019 durch den Deutschen Botschafter. Dem Botschafter wurde am 23. Januar 2019 die Genehmigung eines weiteren Haftbesuches in Aussicht gestellt.
Die Botschaft leistet darüber hinaus Unterstützung bei der Erlangung einer durch Herrn Six unterschriebenen Vollmacht. Diese Vollmacht soll die Vertretung durch einen von den Eltern von Herrn Six beauftragten Rechtsanwalt ermöglichen.
Antwort