Rede von Birgit Bessin (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Teil von Protokoll der 61. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.
Text
Rede von Birgit Bessin (AfD) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, das Programm „Demokratie leben!“ hat in der Vergangenheit Projekte gefördert, die durchaus deutschenfeindlich waren. Sie haben Projekte gefördert, zu denen deutsche weiße Menschen nicht zugelassen wurden.
Ich frage Sie: Wie wird in Zukunft überprüft, dass solche demokratiefeindlichen und deutschenfeindlichen Projekte nicht mehr gefördert werden?
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