Schriftliche Frage 98 von Dr. Ingo Hahn (AfD): Auf welche konkreten bisher aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ geförderten Projekte, Projektträger, Förderlinien oder sonstigen Zuwe…

Schriftliche Frage 98 von Dr. Ingo Hahn (AfD): Auf welche konkreten bisher aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ geförderten Projekte, Projektträger, Förderlinien oder sonstigen Zuwe… Frage 98 (Dr. Ingo Hahn, AfD): Auf welche konkreten bisher aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ geförderten Projekte, Projektträger, Förderlinien oder sonstigen Zuwendungsempfänger bezog sich die Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Karin Prien, als sie im Zusammenhang mit der Neuausrichtung des Programms erklärte, es sei der Eindruck entstanden, dass das bisherige Programm eine Ausrichtung habe, die „eher in das linksliberale Milieu hineinreicht“, und als sie ferner von „identitätspolitischen“ Ansätzen beziehungsweise von „extrem selbstreferenziellen Gruppen“ sprach? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Brand vom 11. Mai 2026: Äußerungen der Bundesministerin Karin Prien stehen grundsätzlich für sich und bedürfen keiner ergänzenden Kommentierung.