Rede von Philipp Amthor (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Fragestunde

Rede von Philipp Amthor (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Fragestunde Frau Abgeordnete, wir verstecken uns in keiner Weise hinter der EU-Kommission. Ich will zum ersten Teil Ihrer Bemerkungen allerdings für das Lob meiner Social-Media-Aktivitäten danken. Es ist ja nie schlecht, wenn man die Kommunikation auch begleitet. Was den DSA angeht, ist es allerdings so – das wissen Sie –, dass er vor allem auf eine Regulierung großer Plattformen gerichtet ist, wo die Zuständigkeit für den Vollzug bei der EU-Kommission liegt. Bei kleineren Plattformen haben wir teilweise Zuständigkeiten bei den Landesmedienanstalten und bei nachgelagerten Anstalten im Geschäftsbereich des Bundesfamilienministeriums. Diese nehmen wir im Rahmen der gesetzlichen Aufgaben auch wahr.