Rede von Dr. Ingo Hahn (AfD) – Fragestunde

Rede von Dr. Ingo Hahn (AfD) – Fragestunde Geschätzter Herr Staatssekretär, ja, vielen Dank für Ihre recht kurze Antwort. Die befriedigt mich nicht nur deswegen nicht, weil sie so kurz war, sondern auch, weil Sie immer sagen: sollen, sollen, sollen. Also, die Beseitigung dieser Missstände konnten Sie hier konkret nicht zusagen, das konnten Sie nicht, und das können Sie jetzt immer noch nicht. Das ist vielleicht ein frommer Wunsch von Ihnen. Wir haben große Schwierigkeiten bei Pünktlichkeit, bei Zuverlässigkeit. Dazu haben Sie fast gar nichts gesagt. Wir haben aber auch Sanierungsprogramme, die schon Jahre laufen und die immer noch keinen nachhaltigen Erfolg gezeigt haben. Es ist ja nicht so, als wenn wir jetzt heute erst damit anfangen würden. Also, es ist keine Abhilfe da, und deshalb meine Frage: Wie erklärt die Bundesregierung trotz dieser jahrelangen Maßnahmen, trotz zusätzlicher Milliarden, dass immer wieder neue Strukturreformen kommen und trotzdem die Pünktlichkeit im Personenverkehr weiterhin für die Fahrgäste auf einem nicht akzeptablen Niveau ist?