Rede von Dr. Ingo Hahn (AfD) – Fragestunde

Rede von Dr. Ingo Hahn (AfD) – Fragestunde Herr Staatssekretär, zum Führerschein: Meine Fraktion, die AfD, ist der Meinung, dass man junge Leute eben früh in die Verantwortung nehmen muss, um sie unabhängig zu machen, gerade auch für den Arbeitsmarkt zu qualifizieren. Das ist das eine. Das Zweite ist der Preis. Wir wissen, dass es in Deutschland sehr, sehr teuer ist. Auch die Bürokratie ist sehr, sehr groß. Sie haben jetzt eine Reform dafür angestrengt, um das zu beheben. Das heißt, es soll hier zu einer finanziellen Entlastung der Fahrschüler kommen. Wir wissen selber, dass das auch negative Folgen hat, auch für die Fahrschulen, wo keiner mehr hingegangen ist. Denn alle haben auf diese Reform gewartet. Meine Fragen sind jetzt: Welche Bestandteile dieser Reform werden Ihrer Einschätzung nach denn dann erfolgreich sein? Haben Sie das jetzt einfach so, sage ich mal, ins Blaue gemacht, oder haben Sie Erkenntnisse, können Sie sagen, welche einzelnen Faktoren vermutlich vorliegen – ohne nur auf eine Evaluation hinterher zu verweisen, die man immer machen kann? Wir wollen eigentlich wissen, warum Sie genau diese Maßnahmen getroffen haben. – Vielen Dank.