Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde

Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde Sehr geehrte Frau Kollegin, da uns, wie gesagt, nur Eckpunkte und keine tatsächlichen Entscheidungen zur Ausgestaltung des Gebäudemodernisierungsgesetzes vorliegen, haben wir auch keine valide Berechnungsgrundlage, ob es eine mögliche Lücke geben wird oder auch nicht. Und wie ich gerade ausgeführt habe: Es hängt ja davon ab, für welche Technologie sich die Bürgerinnen und Bürger entscheiden. Aber Sie müssen mir doch zugestehen, dass im Klimaschutzprogramm jetzt zum Beispiel auch die Förderung von Wärmenetzen enthalten ist. Auch das trägt dazu bei, im Wärmebereich, im Gebäudebereich eine positive Auswirkung auf das Klima zu erzielen. Insofern: Man kann keine valide Schätzung zu den Auswirkungen machen, wenn das Gesetz noch nicht vorliegt. Also, die Prognose hätte ich gerne gesehen.