Erklärung von Nicole Gohlke (DIE LINKE) – Erklärungen nach § 31 GO zu der namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt …
Teil von Protokoll der 83. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 3: Erklärungen nach § 31 GO zu der namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabsc. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Das Protokoll 21/83 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 16.06.2026 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Erklärung von Nicole Gohlke (DIE LINKE) – Erklärungen nach § 31 GO zu der namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt …
Die Fraktion Die Linke lehnt die Beschlussempfehlung 21/5130 ab und stimmt dem Antrag 21/2234 zu, weil er die prekäre Situation vieler Studierender verbessern würde. Gleichzeitig sehen wir im Speziellen erstens die Forderungen nach Erhöhung der „BAföG-Grundbedarfssätze auf das Niveau des Bürgergeld-Regelsatzes“ als viel zu niedrig an. Auch auf einem solchen Niveau wäre das BAföG nicht existenzsichernd und würde nicht vor Armut schützen. Zweitens unterstützen wir explizit nicht das Festhalten an einem BAföG, welches anteilig als Darlehen ausgezahlt wird. Gerade junge Menschen aus ärmeren Haushalten werden durch die Angst vor Verschuldung von einer Beantragung des BAföG abgehalten. Aus unserer Sicht müssen wir das BAföG dringend als Vollzuschuss gestalten.
Relationen
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