Rede von Dr. Armin Grau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

Rede von Dr. Armin Grau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Vielen Dank, Herr Sorge. – Also, Ihre Bewertung des jetzigen Krankenhausreformanpassungsgesetzes teile ich natürlich nicht. Denn das Gegenteil ist der Fall: Sie verhindern mit diesem Gesetz eine Strukturanpassung in den Krankenhäusern. Und jetzt machen Sie mit dem GKV-Anpassungsgesetz die ganze Sache ja noch sehr viel schlimmer. Sie hatten, als Sie in der Opposition waren, immer wieder auf das Insolvenzrisiko der Krankenhäuser hingewiesen. Und jetzt machen Sie eine Politik, die genau dieses Insolvenzrisiko drastisch verstärkt. Wie wollen Sie denn Sicherstellungskrankenhäuser, wie wollen Sie bedarfsnotwendige, kleinere Krankenhäuser gerade im ländlichen Raum jetzt absichern? Da geht es um Daseinsvorsorge für die Bevölkerung in unserem Land.